Stolpe: Galileo - gutes Ergebnis für den Steuerzahler

"Der jetzt vorgestellte Weg des Zusammenschlusses der beiden bisherigen Bieter für die Galileo-Konzession ist grundsätzlich ein gutes Ergebnis für den Steuerzahler." Das erklärte Bundesminister Dr. Manfred Stolpe heute in Berlin. "Wir haben ein wichtiges Ziel erreicht. Das gemeinsame Angebot der beiden Bieter ist wirtschaftlich deutlich besser, sodass für die öffentliche Hand eine kostengünstigere Lösung gefunden wurde. Deshalb war es richtig, dass wir immer wieder betont haben, dass nur eine wirtschaftlich vorteilhafte Lösung akzeptiert werden kann. Zu einer wirtschaftlichen Lösung gehört natürlich auch, dass das neue Unternehmen eine klare Führungsstruktur haben muss", sagte Stolpe.

Heute hat das Gemeinsame Unternehmen Galileo (GJU) berichtet, den Zusammenschluss der beiden Bieterkonsortien für die Galileo-Konzession, iNavSat und Eurely, zu genehmigen. Die weiteren Verhandlungen sollen auf der Grundlage eines gemeinsamen Angebots der beiden Konsortien geführt werden. Stolpe hatte als Bedingung für einen Zusammenschluss gefordert, dass das neue gemeinsame Angebot deutlich besser sein sollte als die bisher vorliegenden. Das GJU hat heute mitgeteilt, dass dem nun vorliegenden Angebot eine Kostenobergrenze eingezogen werde.

"Wir haben uns bei Galileo immer für ein PPP-Projekt ausgesprochen, um die Innovationskraft und die Effizienz des privaten Sektors zu nutzen", so Stolpe. "Durch das gemeinsame Angebot werden nicht nur die Kosten gesenkt, sondern es ist auch eine bessere Marktdurchdringung mit Satellitennavigationsdiensten zu erwarten. Gerade diese enthalten ein beträchtliches Wachstumspotenzial und lassen neue, zukunftsträchtige Arbeitsplätze erwarten."

"Als größter Beitragszahler des Galileo-Projekts ist Deutschland aber nicht nur an wirtschaftlichen Systembetrieb, sondern auch an einer angemessenen Beteiligung der deutschen Industrie an Galileo interessiert. Es bleibt deshalb bei unserer unverzichtbaren Forderung nach einem adäquaten industriellen Rückfluss nach Deutschland beim Galileo-Aufbau und -Betrieb", sagte der Bundesverkehrsminister.

 

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Quelle: BUNDESMINISTERIUM FÜR VERKEHR, BAU UND WOHNUNGSWESEN / pressrelations.de

27.06.2005 - 17:27 Quelle: pressrelations.de | Gelesen: 208 X