Breitbandatlas reicht nicht aus

Bundesregierung bleibt beim wichtigen Thema Breitband halbherzig und kraftlos

20. Juli 2005: Anlässlich der Vorstellung des Breitbandatlasses erklärt die Internet-Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Martina Krogmann MdB:

Bereits im Dezember 2003 hatte die Wirtschaftsministerkonferenz der Länder die Bundesregierung aufgefordert, endlich ein Konzept für eine flächendeckende Versorgung mit schnellen, breitbandigen Internetanschlüssen vorzulegen. 1 ½ Jahre später (!) gibt es immer noch kein Konzept, sondern mit www.breitband-atlas.de nur eine Lageanalyse, die zudem noch ungenau ist und keinen Gesamtüberblick liefert, um Breitbandverfügbarkeit schnell zu erkennen.

Der Breitbandatlas ist ungenau:

Die Versorgung kleiner Gemeinden, Orte und Ortsteile wird nicht angezeigt. Breitbandverfügbarkeit bezieht sich nur auf selbständige Gemeinden und Regionen. Zudem wird Vollversorgung für gewerbliche Großkunden angenommen, wenn mindestens ein Anbieter eine Glasfaseranbindung angegeben hat.Der Breitbandatlas ist unzutreffend. Es gibt häufig kein Breitband, obwohl vollständige Verfügbarkeit angezeigt ist.Bedenklich ist zudem, dass sich das BMWA als Akquisiteur für bestimmte Unternehmen betätigt. Da offen bleibt, wann und ob der Breitbandatlas aktualisiert wird, kann dadurch ein Wettbewerbsnachteil für neue Anbieter entstehen.Fazit: Der Breitbandatlas bleibt die Antwort auf die Frage "Breitband bis vor die Haustür" schuldig.

Die Bundesregierung bleibt damit beim wichtigen Thema Breitband halbherzig und kraftlos.

Eine moderne, breitbandige Telekommunikationsinfrastruktur ist ein Schlüsselfaktor im globalen Standortwettbewerb. Laut OECD können leistungsfähige Breitanddatenverbindungen und passende Inhalte für Internet und TV in den kommenden 6 Jahren die Produktivität unserer Volkswirtschaft um 1/3 steigern. Schnelle TK-Netze sind damit eine Grundvoraussetzung zur Schaffung neuer Arbeitsplätze. Deutschland ist unter Rot-Grün bei der Breitbandpenetration im internationalen Vergleich weit zurückgefallen. Nur 17 % aller Haushalte (Zahlen: RegTP) nutzen einen Breitbandanschluss. Damit liegen wir hinter den USA, Japan und Südkorea und sogar noch unter dem europäischen Durchschnitt von 20 %.

Für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes brauchen wir schnellstmöglich flächendeckend schnelles Internet. Und da, wo DSL verfügbar ist, brauchen wir für die Zukunft höhere Bandbreiten als heute, um der Konvergenz der Technologien Rechnung zu tragen und die neuen Anwendungen und Dienste nutzen zu können.

Wir brauchen:

1. Mehr Wettbewerb bei DSL durch vernünftige Rahmenbedingungen für breitbandrelevante Vorleistungsprodukte (TAL, Line-Sharing), Bitstromzugang und Resale-Angebote.

2. Mehr Wettbewerb zwischen den verschiedenen Übertragungstechnologien. Wir wollen Anreize für Investitionen in Breitbandnetze geben, indem wir dafür sorgen, dass neue Technologien nicht von vornherein durch staatliche Regulierung behindert werden.

3. Insbesondere in ländlichen Regionen spielen die neuen Funktechnologien (wie WiMAX oder UMTS) eine zentrale Rolle. Die Lizenzvergabe muss schneller und unbürokratischer erfolgen - sonst schreckt man Investoren weiter ab.

4. Neben dem Infrastrukturwettbewerb muss die Nachfrage nach Inhalten und Diensten gesteigert werden. Der Staat muss in seinen Bereichen, bei der öffentlichen Verwaltung und im Gesundheitswesen endlich attraktive Angebote entwickeln, die für den Nutzer einen Mehrwert darstellen. Das Programm von Rot-Grün (Bund-Online 2006) ist Stückwerk geblieben und wird den Anforderungen eines modernen und effizienten Staates nicht gerecht.

Fazit: Die Bundesregierung hat fast 2 Jahre für eine dürftige Lageanalyse gebraucht und bis heute kein Konzept geliefert. Das ist vollkommen ungenügend für die rasanten Entwicklungen in der IT-Branche. Die Bundesregierung hat das Breitband verschlafen - und damit die Chance für mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätze.

Autor(en): Dr. Martina Krogmann

 

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Quelle: CDU/CSU-FRAKTION / pressrelations.de

20.07.2005 - 18:00 Quelle: pressrelations.de | Gelesen: 230 X