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Leitkultur weist Irrweg
06. 11. 2005 - Immer mehr Unions-Politiker fordern eine "Leitkultur"-Debatte. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion:Die von der CDU/CSU geforderte Leitkultur-Debatte ist
Unter dem Strich: mehr Demokratie!
06. 11. 2005 - Bundestagspräsident Lammert plädiert dafür, die Legislaturperiode des Bundestages auf fünf Jahre auszudehnen. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Li
Kein Konzept gegen Kinderarmut
04. November 2005 - Zu den familienpolitischen Entscheidungen der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union erklärt Monika von der Lippe, Bundesfrauenreferentin der Linkspartei.PDS:Die Kind
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Die Reichensteuer und das deutsche Papiertüten-Syndrom – Union und SPD auf Lafontaine-Kurs
Bonn/Berlin, www.ne-na.de – "Wer als politische Partei den fett gewordenen und hoch verschuldeten Staat abspecken will, wer harte Einschnitte bei sozialen Wohltaten verkündet oder mehr Leistung forder
Zypries: Kein Bundeswehreinsatz im Innern bei Koalitionsverhandlungen vereinbart
Berlin, 8. November 2005 - Bundesjustizministerin Brigitte Zypries legt Wert auf die Klarstellung einer missverständlichen Äußerung des designierten Bundesministers der Verteidigung,
Türkei-Politik der Große Koalition: CDU bewegt sich zu spät und zu wenig
Zur Vereinbarung der Großen Koalition über den EU-Beitritt der Türkei erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Der Berg kreiste und gebar ein
Franz Müntefering gratuliert Helmut Rohde
Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Franz Müntefering, gratuliert Helmut Rohde zu seinem 80. Geburtstag am 9. November 2005 mit folgendem Brief:"Lieber Helmut,zu deine
Al-Wazir als Sprecher der Fraktionsvorsitzendenkonferenz bestätigt
- GRÜNE stehen für Gegenentwürfe zur großen KoalitionIn seinem Amt als Sprecher der Fraktionsvorsitzendenkonferenz wurde Tarek Al-Wazir am vergangenen Freitag in Mainz währe