[BReg] Europa mit Leben füllen

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Artikel

Veröffentlicht am: 23.01.2006

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Deutschland/Frankreich
Europa mit Leben füllen
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Mit gemeinsamen wirtschafts- und sozialpolitischen Positionen wollen
Deutschland und Frankreich zu den kommenden Europäischen Räten reisen.
Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs
Staatspräsident Jacques Chirac in Versailles angekündigt. Beide
sprachen sich dafür aus, im Atomkonflikt mit dem Iran das
internationale Vorgehen eng abzustimmen. Das Ziel: eine breite
internationale Mehrheit für die nächsten diplomatischen Schritte.


Am Anfang des Arbeitsbesuchs stand ein Blick auf die weit
zurückreichenden gemeinsamen kulturellen Wurzeln. Mit Chirac besuchte
die Bundeskanzlerin auf Schloss Versailles eine Ausstellung über die
engen Beziehungen des sächsischen und französischen Hofes im 17. und
18. Jahrhundert.

>> Glanz des sächsischen Hofes - Dresden in Versailles
<http://www.skd-dresden.de/de/ausstellungen/andereOrte/dresde_a_versailles.html>

<http://www.bundesregierung.de/Bild/large_950954/bild.jpg>

Rundgang durch die gemeinsame Geschichte

Die Themen des informellen Treffens in der Präfektur von Versailles
verdeutlichten einmal mehr die verschiedenen Dimensionen der
deutsch-französischen Partnerschaft heute: Auf der Tagesordnung
standen nachbarschaftliche Fragen, europapolitische Punkte und mit dem
Iran-Atomkonflikt ein gewichtiges internationales Problem.

Länder der Ideen

Auf bilateraler Ebene ging es vor allem um die Vorbereitung des
deutsch-französischen Ministerrates Mitte März in Berlin. Die Minister
beider Regierungen sollen dort konkrete Projekte für ihre
Bereiche benennen, vereinbarten Merkel und Chirac. In beiden Ländern
gebe es dafür viele gute Ideen, sagte die Bundeskanzlerin. Diese
Ideen trügen dazu bei, die Visionen des französischen Premierministers
zu verwirklichen, die dieser in der vergangenen Woche an der Berliner
Humboldt-Universität entworfen hatte.

>> Dominique de Villepin: Deutschland, Frankreich und die Zukunft der
Europäischen Union
<http://www.bundesregierung.de/artikel,-948662/Merkel-Im-Atomkonflikt-mit-dem.htm>

Insbesondere sollen der Jugendaustausch und die gegenseitigen
Sprachkenntnisse gefördert werden. Dafür dürften sich nicht nur die
Schulen und Universitäten austauschen, regte die Kanzlerin an. Auch im
Rahmen der Berufsausbildung und unter Facharbeitern müsse der
Austausch gestärkt werden. Nicht nur, damit sich die Menschen besser
kennen lernen. Arbeitsmarktexperten gehen davon aus, dass bessere
Sprachkenntnisse auf beiden Seiten der Grenzen zudem zigtausende
Arbeitsplätze schaffen könnten.

<http://www.bundesregierung.de/Bild/large_950955/bild.jpg>

Freundlicher Empfang in Versailles

Zielvorgabe für Europa: wirtschaftlich stark, sozial sicher

Merkel und Chirac kündigten an, mit gemeinsamen Positionen in die
Verhandlungen der Europäischen Räte im März und Juni gehen zu wollen.
Zum Beispiel in der Frage der geplanten Dienstleistungsrichtlinie, die
Dumpingpreise ausländischer Anbieter innerhalb der Europäischen Union
(EU) verhindern helfen soll.

 "Wir müssen den Menschen die Bedeutung Europas wieder näher bringen",
sagte die Kanzlerin mit Blick auf die Europa-Skepsis und Ängste in
großen Teilen der Bevölkerung. Dafür müsse deutlicher werden, dass es
nicht nur um eine Gemeinschaft der wirtschaftlichen Stärke gehe -
sondern auch der sozialen Sicherheit, so Merkel. Präsident Chirac
forderte, die europäischen Institutionen "mit neuem Leben zu füllen".

Gemeinsam und einig im Iran-Atomkonflikt

Die Kanzlerin und der Präsident bekräftigten in Versailles den
gemeinsamen Kurs gegenüber der Regierung in Teheran im Nuklearstreit.
Merkel forderte, die bislang international sehr gut abgestimmte
Vorgehensweise konsequent und Schritt für Schritt fortzusetzen.
Zunächst müsse jetzt auf eine breite Mehrheit im Gouverneursrat der
Internationalen Atomenergiebehörde hingewirkt werden.

<http://www.bundesregierung.de/Bild/large_950957/bild.jpg>

Einigkeit bei der Pressekonferenz

Angesprochen auf seine Äußerungen über die französische Nuklearmacht
stellte Chirac klar, dass sich die französische Abschreckungsdoktrin
nicht geändert habe. Atomwaffen seien und blieben grundsätzlich
"Nichteinsatzwaffen". Sie würden für Frankreich nie ein kriegführendes
Instrument sein. Gleichwohl bleibe die Abschreckung ein wichtiges
Instrument zur Sicherung der vitalen Interessen Frankreichs und
Europas.





Als "Blaesheim-Prozess" werden die im Jahr 2001 in dem elsässischen
Ort Blaesheim bei Straßburg eingeleiteten informellen Gespräche
zwischen den Staats- und Regierungschefs Frankreichs und Deutschlands
und ihrer Außenminister bezeichnet. Staatspräsident Chirac und
Bundeskanzler Schröder hatten damals vereinbart, sich künftig alle
sechs bis acht Wochen zu treffen. Im Jahr darauf wurde vereinbart, den
Rhythmus auf vier Wochen zu verkürzen. Aufgrund der häufigen Treffen
auch auf europäischer Ebene kann dieser Rhytmus nicht immer genau
einzuhalten werden.



>> Deutsche und französische Schüler entdecken Unternehmen des
Partnerlandes <http://www.entdeckungstag.de/index_de.html>

>> Vier Jahrzehnte Elysée-Vertrag
<http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/laenderinfos/elysee/index_html>

 


KONTEXT

>> UN-Sicherheitsrat: Gemeinsamer Kurs im Konflikt mit dem Iran
<http://www.bundesregierung.de/artikel,-946329/Gemeinsamer-Kurs-im-Konflikt-m.htm>
>> Länderinformationen: die deutsch-französischen Beziehungen
<http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/laenderinfos/laender/laender_ausgabe_html?type_id=14&land_id=46>


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24.01.2006 - 0:09 Quelle: news-on-web.de | Gelesen: 101 X