[BReg] Hartz I-III auf dem Prüfstand

Hartz I-III auf dem PrüfstandPresse- und Informationsamt der Bundesregierung

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Artikel

Veröffentlicht am: 01.02.2006

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Arbeitsmarkt
Hartz I-III auf dem Prüfstand
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Teile der Arbeitsmarktreformen nach den so genannten Hartz-Gesetzen
sind erfolgreich, andere haben sich als überarbeitungsbedürftig
erwiesen. Das geht aus einem Zwischenbericht der Bundesregierung
hervor, der den Umbau der Bundesanstalt für Arbeit und ihre neuen
Instrumente kritisch beleuchtet.


Ziel der Hartz-Gesetze ist es, verkrustete Strukturen des
Arbeitsmarktes aufzubrechen: Weg von einer Verwaltung der
Arbeitslosigkeit und hin zu einer schnellen Vermittlung in Arbeit.

Der Zwischenbericht "Die Wirksamkeit moderner Dienstleistungen am
Arbeitsmarkt" zeichnet ein kontrastreiches Bild über erfolgreiche und
weniger erfolgreiche Handlungsansätze dieser neuen Arbeitsmarktpolitik
des Bundes. Die später in Kraft getretene Grundsicherung für
Arbeitssuchende (Hartz IV) ist nicht Gegenstand des Berichts. Sie wird
gesondert ausgewertet.

Einem Evaluationsauftrag des Bundestages vom November 2002 folgend,
prüft die Bundesregierung noch bis zum Jahresende, welche der neuen
arbeitsmarktpolitischen Instrumente funktionieren und welche nicht.
Einige Korrekturen wurden schon vorgenommen.

Neu aufgestellt: Von der Bundesanstalt zur Bundesagentur

Die Zwischenergebnisse zur Wirksamkeit der Reformen stimmen gleichwohl
zuversichtlich:

Der Umbau der Arbeitsverwaltung ist auf gutem Weg, auch wenn noch
einiges zu tun bleibt. Die Dienstleistungen der Bundesagentur für
Arbeit unterliegen nunmehr einer konsequenten Steuerung und
Kostenkontrolle.

So hat die Bundesagentur schon im vergangenen Jahr einen fast
ausgeglichenen Haushalt vorgelegt. Das eröffnet die Möglichkeit, den
Beitragssatz zur Arbeitsförderung zu senken und damit ein positives
Signal für mehr Beschäftigung zu setzen.

Wichtige arbeitsmarktpolitische Instrumente haben sich nach dem Urteil
der Forscher als erfolgreich erwiesen: die Eingliederungszuschüsse
ebenso wie die Existenzgründungsförderung mit dem Überbrückungsgeld
und der Ich-AG. Auch die Förderung der beruflichen Weiterbildung zahlt
sich aus. All diese Instrumente bringen Arbeitssuchende tatsächlich
schneller in Arbeit.

Arbeitskräfteverleih und private Vermittlung wenig wirksam

Doch es gibt auch Schatten: Während Eingliederungsmaßnahmen freier
Träger sich bewährt haben, verschlechtern die gemeinsam mit
Zeitarbeitsunternehmen eingerichteten Personal-Service-Agenturen (PSA)
offenbar die Arbeitsmarktintegrationschancen.

Die Bundesregierung hat daraus bereits Konsequenzen gezogen: Seit dem
1. Januar sind die Arbeitsagenturen nicht mehr verpflichtet, eine PSA
zu betreiben. Die Entscheidung über eine Weiterführung ist nun den
regionalen Akteuren überlassen.

Auch bei der Beauftragung Dritter mit der Vermittlung über
Vermittlungsgutscheine konnten positive Wirkungen bislang nicht
festgestellt werden. Und noch eine wichtige Erkenntnis:
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen ("ABM") wirken sich unterm Strich negativ
auf die Integrationschancen der Arbeitssuchenden aus.

Auch bei der Arbeitsmarktintegration älterer Arbeitnehmer sind Erfolge
mit den unterschiedlichen neuen Instrumenten bislang ausgeblieben. Die
Evaluation macht aber auch deutlich: Diese Instrumente sind sowohl bei
den Vermittlungsfachkräften der Agenturen für Arbeit als auch in den
Betrieben noch wenig bekannt.

Neuausrichtung der aktiven Arbeitsmarktpolitik kommt

Regierungssprecher Ulrich Wilhelm stellte klar, dass der jetzt
vorgelegte Zwischenbericht lediglich den Charakter einer ersten
Bestandsaufnahme habe. "Reformen entfalten ihre Wirkungen nicht
schlagartig", sagte Wilhelm. Erst der für Ende des Jahres geplante
Endbericht werde eine belastbare Grundlage für die von der Koalition
im Jahr 2007 geplante Neuausrichtung der aktiven Arbeitsmarktpolitik
sein.

An der bisher umfassendsten Evaluation der deutschen
Arbeitsmarktpolitik sind mehr als 20 namhafte Forschungseinrichtungen
mit insgesamt rund 100 Forscherinnen und Forschern beteiligt.


KONTEXT

>> Arbeitsmarktreform Schritt für Schritt: Hartz I, II, III und IV
<http://www.bundesregierung.de/artikel,-916661/Arbeitsmarktreform-Schritt-fue.htm>




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Anlagen zum Download:


Hartz-Evaluation (Kurzfassung)

<http://www.bundesregierung.de/Anlage955195/Hartz-Evaluation+%28Kurzfassung%29.pdf>
(115.62 KB)

Hartz-Evaluation (Langfassung)

<http://www.bundesregierung.de/Anlage955196/Hartz-Evaluation+%28Langfassung%29.pdf>
(1966.28 KB)


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02.02.2006 - 10:00 Quelle: news-on-web.de | Gelesen: 86 X