[SPD-BT] Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" setzt Arbeit fort

Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" setzt Arbeit fort13. Februar 2006 - 110

AG Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland"

Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" setzt Arbeit fort

Zur heutigen Konstituierung der Enquete-Kommission "Kultur in
Deutschland" erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe in der
SPD-Bundestagsfraktion, Siegmund Ehrmann:

Mit der schnellen Wiedereinsetzung der Kommission dokumentiert
sich der Wunsch aller Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitiker,
die begonnene Arbeit der Enquete-Kommission der 15.
Legislaturperiode moeglichst zeitnah fortzusetzen.

Aufgabe der neuen Enquete-Kommission wird es sein, auf der
Grundlage des Taetigkeitsberichtes die offenen Punkte und Fragen
zu klaeren und die noch nicht in Auftrag gegebenen Gutachten auf
den Weg zu bringen. Darueber hinaus muessen auf der Grundlage
der vorhandenen Materialien Texte formuliert und
Handlungsempfehlungen erarbeitet werden.

Folgende Themen werden dabei als Schwerpunkte zu behandeln sein:

- Infrastruktur, Kompetenzen und rechtliche Rahmenbedingungen
fuer Kunst und Kultur in Staat und Zivilgesellschaft,

- die oeffentliche und private Foerderung und Finanzierung von
Kunst und Kultur, Strukturwandel,

- die wirtschaftliche und soziale Lage der Kuenstlerinnen und
Kuenstler,

- Kulturwirtschaft, Kulturlandschaft und Kulturstandort,

- kulturelle Bildung, Kultur in der Informations- und
Mediengesellschaft, Vermittlung und Vermarktung,

- Kultur in Europa (unter anderem EU-Dienstleistungsrichtlinie),
Kultur im Kontext der Globalisierung (unter anderem
UNESCO-Uebereinkommen Kulturelle Vielfalt, GATS),

- Kulturstatistik in der Bundesrepublik Deutschland und in der
Europaeischen Union.

Die SPD-Arbeitsgruppe kann inhaltlich nahtlos an ihre Ergebnisse
anknuepfen, da sie Sachverstaendige, die schon in der 15.
Legislaturperiode gearbeitet haben, wieder verpflichten konnte.
Als Sachverstaendige wurden fuer die SPD benannt:

Prof. Dr. Susanne Binas-Preisendoerfer, Dr. Oliver Scheytt,
Prof. Dr. Wolfgang Schneider, Dr. Dieter Swatek.

Als ordentliche Mitglieder arbeiten in der Enquete-Kommission
"Kultur in Deutschland" fuer die SPD: Siegmund Ehrmann, Steffen
Reiche, Simone Violka, Lydia Westrich. Stellvertretende
Mitglieder sind Michael Buersch, Monika Griefahn, Petra Merkel,
Petra Weis.

Im Einvernehmen aller Fraktionen hat der Deutsche Bundestag in
seiner 8. Sitzung am 15. Dezember 2005 die Enquete-Kommission
"Kultur in Deutschland" eingesetzt.

Durch das fruehzeitige Ende der Legislaturperiode war die
Enquete-Kommission mit ihrer Arbeit nicht zu Ende gekommen und
hatte alle Ergebnisse in einem Taetigkeitsbericht und vier dazu
gehoerigen Anlagebaenden dokumentiert. Die Enquete-Kommission
"Kultur in Deutschland" hatte ihre Bestandsaufnahme zu 75
Prozent abgeschlossen, aber ihre Hauptaufgabe,
Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, noch nicht beginnen
koennen.

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13.02.2006 - 18:00 Quelle: news-on-web.de | Gelesen: 92 X