[GRN] Wo lebt Edmund Stoiber eigentlich?

Wo lebt Edmund Stoiber eigentlich?Pressedienst BUENDNIS 90/DIE GRUENEN Bundesvorstand
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Nr. 59/06
Datum: 13. März 2006

Wo lebt Edmund Stoiber eigentlich?
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Zur den Äusserungen von Edmund Stoiber bezüglich eines
bundeseinheitlichen Staatsbürgerschaftstests erklärt Omid Nouripour,
Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN:


„Wo lebt Edmund Stoiber eigentlich?

Er regt einen bundeseinheitlichen Staatsbürgertest an, dessen zentraler
Kern ein Sprachtest für Migranten sein soll. Offenbar hat man es hinter
dem Bayrischen Wald noch nicht mitbekommen: Der Sprachtest ist längst
verpflichtend für jeden, der die deutsche Staatsbürgerschaft erlangen
möchte.

Auch sein Vorschlag, ‚bereits bei der Einbürgerung‘ dafür zu sorgen,
dass ‚mangelnde Deutschkenntnisse nicht zur Barriere für die Integration
werden‘, ist ein guter Plan. Allerdings - im Gegensatz zu Herrn Stoiber
finden wir GRÜNE, dass man mit der Vermittlung von Sprachkenntnissen
nicht bis zur Einbürgerung warten darf. Auch die von Stoiber geforderte
Akzeptanz unserer Rechtsordnung ist Teil der Einbürgerung. Hinzu kommt
noch die Regelanfrage beim Verfassungsschutz.

Kenntnisse über die Bundesrepublik zu erwerben - wie es die Union nun
fordert - ist wünschenswert. Nur ist diese Forderung die reine
Heuchelei, wenn Länder sich aus der Finanzierung der Integrationskurse
herausstehlen und der Bundesinnenminister die Mittel für diese Kurse
gleichzeitig um ein Drittel kürzt.

Wenn Stoiber Integration will, dann soll er qualifiziert handeln, statt
inkompetent daherzuschwätzen."

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13.03.2006 - 18:00 Quelle: news-on-web.de | Gelesen: 216 X