[BMWi] Statusbericht macht energiepolitische Herausforderungen deutlich

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Pressemitteilung

Statusbericht macht energiepolitische Herausforderungen deutlich
Datum: 15.3.2006

Das Bundeskabinett hat heute den Statusbericht "Energieversorgung für Deutschland" entgegengenommen, den das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesumweltministerium unter Federführung des Bundeskanzleramtes zur Vorbereitung des Energiegipfels Anfang April erstellt haben. Damit haben wir eine Faktenbasis für die wichtige Diskussion der drängenden energiepolitischen Fragen geschaffen.Bundeswirtschaftsminister Michael Glos: "Der Statusbericht macht die energiepolitischen Herausforderungen deutlich. Er zeigt, dass Energiepolitik mehr sein muss als Förderung erneuerbarer Energien. Energiepolitik ist vor allen Dingen Wirtschaftspolitik. So wird im Statusbericht deutlich erkennbar, dass insbesondere die Themen Versorgungssicherheit und Energiepreise verstärkt diskutiert werden müssen. Ein hoch industrialisiertes Land wie Deutschland kann sich zu hohe Energiepreise oder eine Unterbrechung der Energieversorgung nicht leisten. Deshalb müssen rechtzeitig die notwendigen Investitionen durchgeführt und Strategien entwickelt werden, um das Risiko von Versorgungsstörungen zu vermindern.Wir brauchen auch langfristig einen Energiemix, der breit diversifiziert ist und alle verfügbaren Energieträger einschließt. Nur so können wir für Wachstum und Beschäftigung sorgen, technologischen Fortschritt erreichen und international wettbewerbsfähig bleiben.Die Energiekosten sind inzwischen ein wichtiger Kostenfaktor, der immer häufiger bei der Standortwahl der Produktionsstätten der Unternehmen den entscheidenden Ausschlag gibt. Auch für die privaten Haushalte und das Gewerbe ist die Grenze der Belastbarkeit inzwischen erreicht. Wir müssen deshalb dringend nach Wegen suchen, den Trend steigender Energiepreise zu stoppen und wenn möglich umzukehren. Staatlich verursachte Belastungen der Energiepreise gehören deshalb genauso auf den Prüfstand wie der Wettbewerb auf dem Strom- und Gasmarkt.Ein zentrales Element der Gewährleistung einer sicheren, wirtschaftlichen und umweltverträglichen Energieversorgung ist die Nutzung der wirtschaftlichen Energieeinsparpotentiale der gesamten Volkswirtschaft. Hierzu werden wir das bestehende Maßnahmenbündel wirksam weiterentwickeln. Genauso wichtig ist es, Forschung und Innovation in diesem Bereich voranzutreiben. Ich werde deshalb Energieeffizienz und Energieforschung zu Schwerpunkten der deutschen EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 machen.Eine Antwort auf die vielfältigen Herausforderungen wird uns gelingen, wenn auf dieser Basis eine Gesamtstrategie gefunden wird. Ich werde im Jahre 2007 ein umfassendes energiepolitisches Gesamtkonzept vorlegen. Der Energiegipfel wird hierfür den Startschuss geben."Der Statusbericht "Energieversorgung für Deutschland" ist ab Donnerstag, dem 16.3.2006 von den Internetseiten des BMWi www.bmwi.de abrufbar.





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15.03.2006 - 18:00 Quelle: news-on-web.de | Gelesen: 859 X