[BReg] Deutsches Engagement im Kongo

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Artikel

Veröffentlicht am: 17.03.2006

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UN-Mission
Deutsches Engagement im Kongo
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Ein Einsatz der Bundeswehr im Kongo wird immer wahrscheinlicher.
Voraussetzung für eine deutsche Beteiligung ist aber ein UN-Mandat.


Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung hat für Montag die
europäischen Partner zu einer Planungskonferenz eingeladen. 15
EU-Länder haben erklärt, sich an einem UN-Einsatz im Kongo
zu beteiligen. An der Besprechung sollten mögliche truppenstellende
Länder teilnehmen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.

Die Vereinten Nationen (UN) hatten die Europäische Union (EU) gebeten,
die ersten freien Wahlen nach vier Jahrzehnten am 18. Juni zu
überwachen. Die UN-Mission im Kongo (Monuc) wird auch Thema des
EU-Gipfels am 23. und 24. März sein.

Klare zeitliche und räumliche Begrenzung

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier befürwortet einen Einsatz
der Bundeswehr. Die Stabilisierung der Region sei "entscheidend für
die Entwicklung Afrikas", sagte Steinmeier vor dem Bundestag. 

Als Voraussetzungen für ein deutsches Engagement im Kongo nannte der
Außenminister ein UN-Mandat sowie klare zeitliche und räumliche
Begrenzungen.

Auch Jung verteidigte eine mögliche Beteiligung der Bundeswehr. Es
gehe um zentrale Sicherheitsinteressen Deutschlands. "Wenn wir nicht
dazu beitragen, den Unruheherd Kongo zu befrieden, werden wir es mit
einem großen Flüchtlingsproblem in ganz Europa zu tun bekommen," sagte
er. Die EU-Mission könne zur Stabilisierung der Lage beitragen.

Als eine klare Bedingung für die Entsendung deutscher Soldaten nannte
Jung eine Begrenzung des Mandats auf vier Monate.

Der Bundestag muss einem möglichen Einsatz zustimmen.

 

 

 


KONTEXT

>> Homepage monuc (in englischer Sprache)
<http://www.monuc.org/Home.aspx?lang=en>
>> Länderinformationen: Demokratische Republik Kongo
<http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/laenderinfos/laender/laender_ausgabe_html?type_id=2&land_id=85>



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17.03.2006 - 18:00 Quelle: news-on-web.de | Gelesen: 301 X