Deutsches Forschungssystem ist unter Rot-Gruen wettbewerbsfähiger geworden
AG Bildung und Forschung
Deutsches Forschungssystem ist unter Rot-Gruen wettbewerbsfaehiger geworden
08. Juli 2005 - Zu den Jahres-Pressekonferenzen der Deutschen Forschungsgemeinschaft und der Leibniz-Gemeinschaft erklaert der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Joerg Tauss:
Die Wettbewerbsfaehigkeit des deutschen Wissenschafts- und Forschungssystems hat sich unter Rot-Gruen deutlich verbessert. Wir sind wieder die Forschungsnation Nummer zwei hinter den USA, nachdem wir vor 1998 hinter Japan und Grossbritannien zurueckgefallen waren. Die grossen Forschungsorganisationen und die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) haben einen wichtigen Teil zu diesem Erfolg beigetragen. Die SPD-Bundestagsfraktion begruesst insgesamt die positive Entwicklung sowohl bei der Deutschen Forschungsgemeinschaft als auch bei der Leibniz-Gemeinschaft.
Allerdings ist gegenueber dem Vorschlag des DFG-Praesidenten Professor Ernst-Ludwig Winnacker, der Bundesregierung einen staendigen Berater aus der Wissenschaft beiseite zu stellen, Skepsis angebracht. Zum einen hat diese Bundesregierung gezeigt, dass die zahlreichen beratenden Gremien von Wissenschaftsrat ueber die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) zum Nationalen Ethikrat wie auch fundierte wissenschaftliche Expertisen Gehoer finden und auch in Regierungshandeln einfliessen. Zum anderen ist das Problem der wissenschaftlichen Politikberatung bisher weniger der Zugang, als vielmehr die Vielstimmigkeit auf Seiten der Wissenschaft in vielen Fragen. Dies ist oft der komplexen Sachfragen geschuldet und daher nicht zu kritisieren, erschwert es jedoch erheblich, politische Wirkungen zu entfalten. Ein singulaerer Berater koennte hier die Situation eher prekaer machen, etwa wenn sich widersprechende wissenschaftliche Positionen zu bestimmten Sachfragen bestehen - gerade in forschungsethischen Fragen.
Ungeachtet dieser Detailfrage ist der forschungspolitische Erfolg kein Zufall, sondern eine klare Folge der entschiedenen Politik der rot-gruenen Koalition. Wir haben die Forschungsfoerderung konsequent ausgebaut und Forschungsstrukturen reformiert. So haben wir die Projektfoerdermittel von 1998 bis 2005 um 36 Prozent erhoeht und auf Zukunftstechnologien, wie zum Beispiel Nanotechnologie und optische Technologien, neu ausgerichtet. Mit dem Pakt fuer Forschung und Innovation haben wir den grossen Wissenschafts- und Forschungsorganisationen und der DFG Planungssicherheit und eine klare Wachstumsperspektive mit drei Prozent jaehrlich bis 2011 gegeben. Mit der Exzellenzinitiative konnte die rot-gruene Koalition nach langer Blockade der Union nicht weniger als 1,9 Milliarden Euro zusaetzlich fuer Spitzenforschung in Deutschland durchsetzen. Wir haben die Situation der Geistes-, Sozial- und Kulturwissenschaften verbessert, da der Bedarf an Interpretations- und Orientierungswissen in Zeiten von Globalisierung und europaeischer Integration weiter zunimmt.
Wir haetten noch mehr erreichen koennen, wenn die Union nicht gerade den Bereich Bildung und Forschung zum Kampfplatz fuer parteipolitischen Hickhack auserkoren haette. Die Blockadepolitik von Roland Koch und Angela Merkel beim Pakt fuer Forschung und Innovation und bei der Exzellenzinitiative haben der deutschen Forschung 18 wertvolle Monate gekostet. Weiterhin blockiert die Union den Abbau der Eigenheimzulage zugunsten von Bildung und Forschung, wohingegen sie diese offenbar zur Gegenfinanzierung fuer Steuersenkungen fuer Besserverdienende aufgeben will. Und schliesslich ist etwa in der Stammzellforschung in der Union eine fundamentalistische ethische Position mehrheitsfaehig, die den Kompromiss des Deutschen Bundestages zur Stammzellforschung ablehnt. Sie will offenbar an dieser Stelle Forschungsfreiheit beiseite schieben und Forschungsverbote verhaengen. Die Koalition hingegen steht zu dem Kompromiss des Bundestages und zur Evaluation seiner Wirkungen. Ohne die Ergebnisse dieser Untersuchungen sind voreilige Forderungen wie Festlegungen ueberfluessig und auch der sensiblen Frage nicht angemessen.
Die Erfolge rot-gruener Forschungspolitik lassen sich nicht wegdiskutieren: Es war diese Koalition, die den Raubbau von schwarz-gelb am Bildungs- und Forschungshaushalt gestoppt, die notwendige Umsteuerung auf Investitionen in Bildung, Forschung und Innovation durchgesetzt und Deutschland wieder an die Spitze der Forschungsnationen gebracht hat.
SPD-Bundestagsfraktion - Internet: http://www.spdfraktion.de
Quelle: SPD / pressrelations.de
08.07.2005 - 14:57 Quelle: pressrelations.de | Gelesen: 255 X
