Wieder nur stereotype Vorschläge der Forschungsinstitute

AG Wirtschaft und Arbeit



Zum Herbstgutachten der Forschungsinstitute erklaert der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:

20. Oktober 2005 - Die Forschungsinstitute haben wieder einmal die Chance verpasst, differenzierte Vorschlaege zur Staerkung des Wachstums und fuer mehr Beschaeftigung vorzulegen. Stattdessen werden stereotyp die immer gleichen Massnahmen vorgeschlagen: mehr Markt, weniger Staat, mehr Flexibilitaet auf dem Arbeitsmarkt, strikte Haushaltskonsolidierung, Abbau von Kuendigungsschutz und vieles mehr.

Die Welt ist differenzierter geworden und erfordert differenziertere Therapien als diese einfachen Lehrbuchvorschlaege. Die gewuenschte Flexibilitaet auf dem Arbeitsmarkt gibt es laengst. Die Gewerkschaften haben gerade in den vergangenen Jahren ihre grosse Verantwortung bewiesen und zahlreiche Loesungen auf den betrieblichen Ebenen ermoeglicht. Die Menschen sind nicht nur reine Kostenfaktoren, sondern wichtige Ressourcen in den Unternehmen, deren Engagement und Motivation nicht dadurch steigt, dass man ihnen staendig droht. Es wird zudem nicht zur Kenntnis genommen, dass die Lohnstueckkosten als zentraler Wettbewerbsindikator in Deutschland seit 1999 am langsamsten im Vergleich zu anderen Industriestaaten gestiegen sind. Waehrend die Lohnstueckkosten in den USA und in der EU um zehn Prozent gestiegen sind, betrug der Anstieg in Deutschland gerade mal zwei Prozent. Die hohe Wettbewerbsfaehigkeit der deutschen Unternehmen spiegelt sich in dem Titel "Deutschland Exportweltmeister" wider.

Mit ihrer Einschaetzung der konjunkturellen Entwicklung liegen die Institute eher auf der pessimistischen Seite. Es ist zu begruessen, dass die Konjunktur langsam auf die Binnenwirtschaft uebergeht. Die positive Entwicklung bei den Auftragseingaengen und den Ausruestungsinvestitionen geben Anlass zur Hoffnung, dass die deutsche Wirtschaft trotz stark erhoehter Energiepreise und trotz staerkerem Euro an Dynamik gewinnt. Alle Beteiligten haben in den vergangenen Jahren hierzu beigetragen: Die Unternehmen haben kraeftig umstrukturiert, die Gewerkschaften haben sich mit moderaten Lohnerhoehungen begnuegt und Flexibilitaet in den Betrieben gezeigt. Die Politik hat mit der Agenda 2010 weitgehende Reformen ermoeglicht. Entscheidend ist an den Reformvorstellungen der SPD, dass sie die soziale Balance wahren und dass es uns immer um die Menschen geht.

Die wirtschaftliche Dynamik in Deutschland nimmt im Laufe des naechsten Jahres weiter zu mit positiven Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt. Im naechsten Jahr ist eine Zunahme der sozialversicherungspflichtigen Beschaeftigten zu erwarten. Auch hier zeigen sich erste Erfolge der Reformen auf dem Arbeitsmarkt unter anderem durch die Entwicklung bei den Ich-AG's, die den Menschen zur Beschaeftigung verhilft, die Eigeninitiative unterstuetzt und damit die unternehmerischen Kraefte staerkt. Wir sehen in absehbarer Zeit keine Gefahr durch die Preisentwicklung. Der erwartete Anstieg der Euro-Verbraucherpreise fuer 2006 entspricht mit 2,1 Prozent demjenigen von 2004. Den Inflationseffekten durch die Energiepreisentwicklung steht eine hohe weltweite Liquiditaet entgegen. Auch gibt es keine Zweitrundeneffekte. Von daher besteht kein Druck fuer die Zentralbanken zu einer restriktiven Zinspolitik.

Wir befinden uns in einer konjunkturellen Wendephase mit positiver Grundtendenz. Was wir jetzt brauchen sind keine einfachen Patentrezepte wie sie die Institute liefern, sondern insbesondere Massnahmen zur Staerkung der wirtschaftlichen Kraefte und vor allem zur Staerkung der Binnennachfrage. Hier liegt die Archillesferse. Weitere Verunsicherungen der Menschen fuehren nicht zu mehr Konsum.

 

2005 SPD-Bundestagsfraktion - Internet: http://www.spdfraktion.de



Quelle: SPD-BUNDESTAGSFRAKTION / pressrelations.de

20.10.2005 - 18:02 Quelle: pressrelations.de | Gelesen: 435 X