Kein Grund zur Panik, aber Anlass zur Wachsamkeit
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
07. Juli 2005 - Zu den Terroranschlaegen in London erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hans-Joachim Hacker:
Die SPD-Bundestagsfraktion trauert mit den Opfern der Terroranschlaege von London. Wie auch schon in Madrid war es das Ziel der Terroristen, in stark genutzten Verkehrsmitteln moeglichst viele Menschen zu toeten. Das ist feige und hinterhaeltig.
Die rot-gruene Bundesregierung hat mit zwei Terrorismusbekaempfungsgesetzen und zahlreichen ergaenzenden Gesetzen, wie beispielsweise dem Luftsicherheitsgesetz, angemessen auf die veraenderte Bedrohungslage in der Welt reagiert und alles Erdenkliche getan, um solche Anschlaege zu verhindern.
Es gibt keinen Grund zur Panik, aber Anlass zur Wachsamkeit. Offene Gesellschaften sind immer terroristischen Gefaehrdungen ausgesetzt. Im Bekennerschreiben, dessen Echtheit allerdings noch nicht geprueft ist, warnt die Terrororganisation Al Qaida alle Staaten, die Truppen im Irak oder Afghanistan stationiert haben. Deshalb ist es notwendig, dass die Sicherheitsorgane noch enger zusammenarbeiten. Das Gemeinsame Terrorismusanwehrzentrum in Berlin-Treptow ist eine wichtige Einrichtung nur Vernetzung der Arbeit im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Fuer die erfolgreiche und effiziente Arbeit sind jedoch auch Praeventivbefugnisse fuer die Terrorismusbekaempfung beim Bundeskriminalamt und der Umzug des Bundesnachrichtendienstes an den Regierungssitz unerlaesslich.
SPD-Bundestagsfraktion - Internet: http://www.spdfraktion.de
Quelle: SPD / pressrelations.de
08.07.2005 - 14:57 Quelle: pressrelations.de | Gelesen: 444 X
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