CSU-Abgeordnete wollen Stoiber ablösen

Macht von Ministerpräsident Edmund Stoiber wird offen in Frage gestellt / Gutachten zur Direktwahl des Ministerpräsidenten werden bereits erstellt

Rom/Berlin, 3. November 2005 – In der bayerischen CSU-Landtagsfraktion gibt es konkrete Bestrebungen, Ministerpräsident Edmund Stoiber abzulösen. So lässt nach Informationen von SPIEGEL und SPIEGEL ONLINE der Schwäbische Landtagsabgeordnete und frühere bayrische Justizminister Alfred Sauter nach eigenen Worten über seine Anwaltskanzlei mehrere Gutachten erstellen, die eine künftige Direktwahl des bayerischen Ministerpräsidenten prüfen.

Der 1999 von Stoiber als Minister entlassene Sauter sagte gegenüber SPIEGEL ONLINE: "Wenn die Gutachten positiv ausfallen, werde ich mich im Landtag dafür stark machen. Die Sache ist verfassungsrechtlich schwierig, aber machbar. Eine Verfassung, die nicht lebt, kann nicht bestehen." Sauter sprach sich auch dafür aus, dass die Regierungszeit eines bayerischen Ministerpräsidenten auf zwei Mal fünf Jahre begrenzt sein müsse: "Zehn Jahre sind genug." In der Fraktion seien viele der Meinung, das Volk wisse sehr gut, wen es wolle. In Bayern lasse sich die Verfassung relativ gut mit einem Volksentscheid ändern.

Beim Besuch der bayerischen Staatsregierung und der CSU-Fraktion im Vatikan war es am Donnerstag im Petersdom zu spontanen Sympathie-Kundgebungen deutscher Besuchergruppen für Innenminister Günther Beckstein und Staatskanzlei-Chef Erwin Huber gekommen. Die Pilger haben Beckstein begeistert zugewunken und freudig "Günther, Günther" gerufen. Daraufhin Sauter: "Die Popularität Becksteins wurde offenbar unterschätzt."

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Quelle: SPIEGEL-VERLAG / pressrelations.de

04.11.2005 - 18:00 Quelle: pressrelations.de | Gelesen: 124 X