Merkels familienpolitische Unwahrheiten aus einem Guss

AG Familie, Senioren, Frauen und Jugend



Zum TV-Duell am Sonntag erklaert die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Christel Humme:

Angela Merkel fabuliert vor laufenden Kameras zum Thema Familienpolitik.

06. September 2005 - Sie behauptet, sie habe sich als Ministerin fuer den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz stark gemacht. Wahr ist: Ueber den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz wurde im Deutschen Bundestag am 25. Juni 1992 abgestimmt. Bei dieser Abstimmung zum Schwangeren- und Familienhilfegesetz findet man den Namen Dr. Angela Merkel unter den Abgeordneten, die sich der Stimme enthalten haben. Seit wann macht man sich fuer etwas stark, wenn man sich der Stimme enthaelt?

Angela Merkel behauptet, sie setze sich fuer bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein. Um der Union ein modernes familienpolitisches Profil anzudichten, erfindet sie sogar neue familiaere Verhaeltnisse ihres Wunschfinanzministers Paul Kirchhof. Er habe vier Toechter und diese braechten Job und Kinder jeweils unter einen Hut. Wahr ist: Im Wahlprogramm der Union findet sich zum Thema Vereinbarkeit keine einzige konkrete Massnahme. Die vier Toechter von Paul Kirchhof mit dem modernen gelebten Familienbild gibt es nicht. Er hat zwei Toechter und zwei Soehne.

Die einzigen familienpolitischen Massnahmen im Wahlprogramm der Union sind ebenfalls ein gigantisches Taeuschungsmanoever. Zur Finanzierung der "Wohltaten fuer Spitzenverdiener" werden vor allem Familien mit kleinen und mittleren Einkommen herangezogen. Die geplante Kopfpauschale in der Krankenversicherung, die Mehrwertsteuererhoehung, die Kuerzung der Pendlerpauschale und nicht zuletzt Kirchhofs Vision einer Kopfpauschale im Steuersystem wuerden zu ihren Lasten gehen.

Mit familienpolitischen Unwahrheiten aus einem Guss versucht Angela Merkel ins Kanzleramt einzuziehen. Das sollten ihr die Waehlerinnen und Waehler nicht durchgehen lassen.

Die SPD steht dagegen fuer eine zeitgemaesse Familienpolitik. Wir wollen alle Familien mit mehr Kinderbetreuungsplaetzen, mehr Ganztagsschulen und einem Elterngeld nach skandinavischem Vorbild wirkungsvoll unterstuetzten. Damit sorgen wir vor allem fuer gleiche Bildungschancen fuer unsere Kinder und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

 

2005 SPD-Bundestagsfraktion - Internet: http://www.spdfraktion.de



Quelle: SPD-BUNDESTAGSFRAKTION / pressrelations.de

06.09.2005 - 18:00 Quelle: pressrelations.de | Gelesen: 359 X