DBV sieht viele Aufgabenfelder für die Zukunft

03.11.2005

Born: Bei Kassensturz Vorleistungen der Landwirtschaft anrechnen

Der künftige Bundeslandwirtschaftsminister wird keine Schonfrist bekommen, sondern ist sofort gefordert. Dies sagte der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Dr. Helmut Born, auf der Jahresmitgliederversammlung der Kreisbauernverbände Gotha und Ilm-Kreis am 1. November 2005. Born gab sich überzeugt, dass "wir durchaus eine Chance haben", mit dem neuen Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer sowie mit dem designierten Bundesumweltminister Sigmar Gabriel, zurechtzukommen. Beide seien politische Schwergewichte mit Ecken und Kanten. Allerdings stehe dies alles unter dem Vorbehalt, dass die große Koalition tatsächlich zu Stande komme. Gefordert sei der künftige Agrarminister nicht nur in der nationalen Politik, sondern ebenso in Brüssel und bei den WTO-Verhandlungen.

Den Bundeshaushalt zu sanieren, sei eine Herkulesaufgabe. Bei den angedachten Maßnahmen müssten aber Vorleistungen der Landwirtschaft, wie sie durch die rot-grüne Koalition in einer Größenordnung von 1,3 Milliarden Euro erzwungen wurden, angerechnet werden. Bei der Besteuerung der landwirtschaftlichen Unternehmen - sei es nun die Kör-perschaftssteuer oder die Einkommenssteuer - dürfe es nicht zu einer Verschlechterung kommen. Nach Ansicht Borns muss bei der Mehrwertsteuer mit dem Steuersatz für Nah-rungsmittel sowie Futtermittel sehr sorgfältig umgegangen werden. Auch gelte es, "bei unseren Sozialversicherungen eindeutig auf der Beitragsbremse zu stehen" und das eigenständige soziale Sicherungssystem in der Landwirtschaft im engen Schulterschluss mit einer sich anbahnenden Gesundheitsreform zu halten, erklärte Born.

Born verwies auf die großen Vorleistungen, mit denen sich die europäische Landwirtschaft in der WTO-Runde eingebracht habe und zeigte sich verärgert, wie jetzt erneut der Agrarbereich zu einem Risiko für diese WTO-Runde hoch geschrieben werde. "Hier erwarten wir ein eindeutiges und geradliniges Engagement" der Bundesregierung für die Landwirtschaft, so der DBV-Generalsekretär.

Born forderte eine tragfähige Zukunftslösung bei der Reform der Zuckermarktordnung. Es müsse auch in Zukunft attraktiv bleiben, in Deutschland Zucker zu erzeugen, erklärte er. So müssten der Binnenmarktpreis und der verbleibende Außenschutz schlüssig aufeinander abgestimmt sein. Als positiv bewertete Born den so genannten Restrukturierungsfonds, den die EU-Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel eingebracht habe. Dieser werde aus der Zuckermarktordnung heraus selbst finanziert und gewähre dem ausscheidenden Zuckerunternehmen etwa im hohen Norden oder im Süden der EU einen finanziellen Ausgleich. Dahinter stecke die Hoffnung, eine unausweichliche Rücknahme der europäischen Zuckerproduktion zugleich für eine Konzentration in die klassischen Anbaugebiete zu nutzen.

 

Ansprechpartner: Pressestelle Deutscher BauernverbandE-Mail: pressebauernverband.de



Quelle: DEUTSCHER BAUERNVERBAND (DBV) / pressrelations.de

04.11.2005 - 18:01 Quelle: pressrelations.de | Gelesen: 88 X