CDU für Ökosteuer

GRÜNE werfen Christdemokraten Heuchelei vor

"Heuchelei, dein Name sei CDU", sagt der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Tarek Al-Wazir, zur heutigen Ankündigung der CDU im Falle eines Wahlsiegs bei möglichen Bundestagswahlen an der Ökosteuer festzuhalten.

"Was mussten wir uns nicht alles an Polemik über die Ökosteuer von der CDU anhören. Ministerpräsident Koch (CDU) verstieg sich im September 2000 sogar dazu, eine Unterschriftenaktion gegen die Ökosteuer zu initiieren, um mit dem erwarteten geballten Protest die ersten beiden Stufen der Ökosteuer abzuschaffen. Zwar stellte sich schnell heraus, dass diese geplante Unterschriftenaktion ein Schlag ins Wasser war und sich schnell Protest in Form einer Schülerdemonstration dagegen formierte. Trotzdem blieb die CDU bei ihrer Polemik und forderte immer wieder die Ökosteuer abzuschaffen. Jetzt, wo sie glauben, eine Möglichkeit zu sehen, an die Tür des Kanzleramtes klopfen zu können, ist davon auf einmal keine Rede mehr."

"Wir bleiben bei unserer Überzeugung, dass es auch wirtschaftlich vorteilhaft ist, die Energiewende herbeizuführen und den Druck zu verstärken, effizientere Technologien einzusetzen. So wird die deutsche Wirtschaft modernisiert und kann im globalen Wettbewerb besser mithalten. Gleichzeitig müssen die Lohnnebenkosten gesenkt werden, was wir mit der Stabilisierung der Rentenbeiträge durch die Ökosteuer erreicht haben. Wir erwarten, dass die CDU ihre neuen Erkenntnisse auch beibehält, wenn sie die möglichen Bundestagswahlen nicht gewinnt", fordert Tarek Al-Wazir.

 

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Quelle: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN HESSEN / pressrelations.de

04.07.2005 - 13:36 Quelle: pressrelations.de | Gelesen: 264 X