Gewerbesteuer bleibt ergiebig

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender

- Steuerpolitik der Koalition erfolgreich

01. September 2005 - Zu den heute vorgelegten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zum Gewerbesteueraufkommen erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poss:

Im Jahr 2004 haben die Staedte und Gemeinden 28,5 Milliarden Euro an Gewerbesteuer eingenommen. Das sind nach Angaben des Statistischen Bundesamtes 21,5 Prozent mehr als 2003. Der Gewerbesteuerrueckgang in den Jahren 2001 und 2002 ist damit nicht nur ueberwunden, selbst die frueheren Rekordwerte werden uebertroffen.

Die Koalition hat mit ihren gegen den massiven Widerstand der Opposition durchgesetzten gesetzlichen Massnahmen, wie dem Mindesthebesatz bei der Gewerbesteuer und der Mindestgewinnbesteuerung dafuer gesorgt, dass die Kommunen wieder eine verlaessliche und stetige Einnahmequelle haben.

Wir werden in der naechsten Legislaturperiode im Rahmen eines erneuten Anlaufs zur Umsetzung der Ergebnisse des Jobgipfels die Mindestgewinnbesteuerung zu einer fairen 50-zu-50 Regelung ausbauen. Wir werden damit das Gewerbesteueraufkommen weiter staerken und damit auch die Investitionskraft der Kommunen verbessern.

Wir werden im Rahmen der Einfuehrung einer rechtsformneutralen Unternehmensteuer an der Gewerbesteuer festhalten. Sie allein ist Garant fuer die Finanzierungsfaehigkeit der Kommunen und damit fuer Investitionen und Auftraege fuer mittelstaendischen Unternehmen, die Rueckgrat unserer Wirtschaft sind.

 

2005 SPD-Bundestagsfraktion - Internet: http://www.spdfraktion.de



Quelle: SPD-BUNDESTAGSFRAKTION / pressrelations.de

01.09.2005 - 18:01 Quelle: pressrelations.de | Gelesen: 132 X