Steinkohlentag 2005: Ministerin Thoben fordert nationales Energiekonzept ohne ideologische Verbrämung
Presseinfo vom 08.11.2005: Das Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes NRW informiert: Ein nationales Energiekonzept soll nach den Worten von Wirtschaftsministerin Christa Thoben die Eckpunkte einer sicheren, umweltverträglichen und wirtschaftlichen Energieversorgung festschreiben. Auf dem Deutschen Steinkohlentag in Essen erklärte die Wirtschaftsministerin heute, 8. November 2005, nur mit einem solchen Konzept lasse sich eine strukturierte Energiepolitik für die nächsten Jahrzehnte planen - ohne kurzatmigen Aktionismus und ideologische Verbrämung.
Ein solches nationales Energiekonzept sei derzeit Gegenstand der Berliner Koalitionsverhandlungen: "Wir brauchen ein Gesamtkonzept, dass auch eine Vorsorgestrategie für die weltweit knapper werdenden Ressourcen beinhaltet. Dabei sind die erneuerbaren Energien ebenso einzubeziehen wie Effizienzsteigerungen bei der Umwandlung, Verteilung und Nutzung sämtlicher Energien." Einem tragfähigen energiepolitischen Gesamtkonzept müsse zudem ein ausgewogener Energiemix zugrunde gelegt werden.
Es gehe um die Energiepolitik für die nächsten Jahrzehnte, so die Wirtschaftsministerin weiter. In der Vergangenheit habe sich die Energiepolitik oft, zu oft, an der Tagespolitik orientiert. Beispiele hierfür seien die Ökosteuer, der beschlossene Ausstieg aus der Kernenergie, ohne dass bis heute erkennbar wäre, wie dieser Energieträger bei der Stromproduktion ersetzt werden kann, oder die Überförderung der Windenergie, bei der es vorrangig um die Erreichung politischer Erfolgsbilanzen und weniger um einen seriösen Beitrag zur Versorgungssicherheit gegangen sei.
Wirtschaftsministerin Christa Thoben bekräftigte die Absicht der Landesregierung, schnellstmöglich und sozialverträglich den subventionierten Steinkohlebergbau auslaufen zu lassen: "Wir erwarten im Rahmen der anstehenden Verhandlungen von der neuen Bundesregierung, dass wir uns auf einer Linie verständigen können, die einen Subventionsabbau mit sozialverträglicher Personalanpassung festlegt." Mit den dabei eingesparten Steuergeldern solle der Strukturwandel in den Bergbauregionen vorangetrieben werden.
Auch bei einem Zurückgehen des Steinkohleabbaus in Nordrhein-Westfalen werde die Landesregierung alles tun, um den deutschen Bergbauzulieferunternehmen, die überwiegend in Nordrhein-Westfalen angesiedelt sind, noch stärker als bisher Auslandsmärkte zu öffnen. Ein Konzept mit "besten" Chancen: Im Jahr 2004 stieg der Branchenumsatz um 10 Prozent auf 1,85 Milliarden Euro. Damit konnten in 120 Unternehmen rund 16.000 Arbeitsplätze gesichert werden, obwohl der Inlandsmarkt seit Jahren schrumpft.
Mittlerweile kommen mehr als zwei Drittel (1,3 Milliarden Euro) des Gesamtumsatzes aus dem Export. Das erste Quartal 2005 weist eine weitere Steigerung der Auslandsumsätze um etwa 15 Prozent aus.
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Quelle: MINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT UND MITTELSTAND, ENERGIE UND VERKEHR NRW / pressrelations.de
08.11.2005 - 18:02 Quelle: pressrelations.de | Gelesen: 894 X
