Gesunde Lebensmittel, innovative Landwirtschaft
Berlin, 29. Juli 2005 - Der Vorsitzende des Bundesfachausschusses Agrarpolitik und Verbraucherschutz der CDU Deutschlands und der Arbeitsgruppe für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft der CDU / CSU Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB, stellt das Agrarprogramm der Union vor.
und lebendige ländliche Räume
Deutschland braucht eine Agrar- und Verbraucherschutzpolitik, die sich nicht an Ideologien und Wunschwelten orientiert sondern an der Realität. Im Mittelpunkt der neuen Verbraucher- und Agrarschutzpolitik der Union steht deshalb die Souveränität des Verbrauchers und die wirtschaftliche Bedeutung der Agrar- und Ernährungsbranche. Das Agrarprogramm von CDU und CSU setzt hierfür neue Prioritäten:
Die Union erkennt den mündigen Verbraucher an.
Rot-grüne Verbraucherschutzpolitik bestand im Wesentlichen darin, den Verbrauchern Verhaltensvorschriften zu machen. Die Union glaubt im Gegensatz zur Bundesregierung an die Fähigkeit der Verbraucher, eigenständig richtige Kaufentscheidungen treffen zu können. Durch die Weiterentwicklung der gesetzlich vorgeschriebenen Informationspflichten wird eine bessere Hilfestellung im Einkaufsalltag geleistet werden. Verbraucher und Wirtschaft müssen auf einer Augenhöhe stehen. Der von Rot-Grün bewusst eingesetzte Keil zwischen Verbrauchern und Wirtschaft diente weniger dem Verbraucherschutz als der eigenen Profilgestaltung. Effektiver Verbraucherschutz ist kein Kampf, er besteht im Interesse aller Marktbeteiligten.
Der Investitionsstau wird aufgelöst!
Allein durch den Rückgang der Bautätigkeit in der Landwirtschaft seit dem rot-grünen Regierungswechsel gehen dem ländlichen Raum jährlich Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe verloren. Mit verantwortlich für die allgemeine Verunsicherung und Investitionszurückhaltung waren nationale Alleingänge, die immer wieder zu einer Benachteiligung der deutschen Landwirtschaft geführt haben. Dabei sollte es mittlerweile zum politischen Einmaleins zählen, dass Verbraucher-, Tier- oder Umweltschutz in einem gemeinsamen Binnenmarkt grundsätzlich nicht durch nationale Alleingänge geregelt werden können.
Die Innovationsbremse wird gelöst!
Die Innovationsfähigkeit ist der beste Verbündete der deutschen Wirtschaft im Wettbewerb. Deshalb wird die Förderung von innovativen Unternehmen im Mittelpunkt der ländlichen Strukturpolitik stehen und Beschäftigungspotential in den ländlichen Regionen erhalten und neu erschließen. Die Technologiefeindlichkeit der Bundesregierung hat in Zukunftsfeldern wie den nachwachsenden Rohstoffen und der Bioenergie große wirtschaftliche Potentiale brach liegen lassen, die unter einer unionsgeführten Bundesregierung endlich genutzt werden.
Das komplette Agrarprogramm ist unter www.cdu.de veröffentlicht.Bei Rückfragen erreichen Sie uns unter: infocdu.de
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Quelle: CDU BUND / pressrelations.de
01.08.2005 - 10:02 Quelle: pressrelations.de | Gelesen: 758 X

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