Benneter zum Deutschen Bauerntag in Rostock

Der SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter hat am 20. Juni 2005 folgendes Grußwort an den Deutschen Bauerntag in Rostock gerichtet: "Sehr geehrter Herr Sonnleitner, sehr geehrte Damen und Herren,

Von heute an werden Sie in Rostock auf dem Deutschen Bauerntag über die Agrarpolitik und wichtige Zukunftsfragen unseres Landes diskutieren.

Ich darf Sie und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands herzlich grüßen und übermittele die besten Wünsche für einen erfolgreichen Verlauf Ihrer Beratungen.

Sie treffen sich mit dem Deutschen Bauerntag nun zum zweiten Mal in den neuen Ländern. Das ist ein gutes Zeichen des Zusammenhalts in unserem Land. Ich bin sicher, dass im Jahr eins nach der großen Agrarreform der Europäischen Union die Stadt Rostock ein guter Ort für eine agrarpolitische Standortbestimmung sein wird.

Die letzten Tage haben das Thema Agrarpolitik und Finanzierung der Landwirtschaft erneut in den Mittelpunkt der öffentlichen Debatte gerückt. Sie werden sich in Ihren Diskussionen sicher auch mit diesen aktuellen Entwicklungen befassen.

In diesem Zusammenhang begrüßt die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ausdrücklich, dass der Deutsche Bauernverband inzwischen zu den europäischen agrarpolitischen Beschlüssen der Agenda 2000 und zur letzten großen Agrarreform von 2003 steht.

Gleichzeitig bedauern wir genau wie Sie, dass in diesen Tagen die Ergebnisse der Reform in Deutschland von führenden Politikern der Opposition grundsätzlich in Frage gestellt werden. Sowohl Angela Merkel als auch Wolfgang Schäuble haben den zwischen Bundeskanzler Schröder und Staatspräsident Chirac im Jahre 2002 in Brüssel gefundenen Agrarkompromiss massiv kritisiert und seine Aufhebung gefordert.

Die SPD teilt diese Auffassung der CDU nicht. Wir stehen zu den deutsch- französischen Vereinbarungen in der Agrarpolitik. Der notwendige Strukturwandel in der Landwirtschaft muss auf der Basis von Planungssicherheit und verlässlichen finanziellen Rahmenbedingungen erarbeitet werden.

Europa braucht gemeinsame Gestaltung und Unterstützung.

Ihre Debatten auf dem Rostocker Bauerntag können dazu einen wichtigen Beitrag leisten. Wichtige Fragen ergeben sich aus der Sicht der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands insbesondere in folgenden Bereichen:

Kann eine nationale Kofinanzierung der Ausgaben der 1. Säule der EU-Agrarpolitik Problemlösungen der künftigen EU-Finanzierung erleichtern, Wie können Arbeitsplätze in der Landwirtschaft und im ländlichen Raum durch eine neue EU-Politik der ländlichen Entwicklung gesichert und neue geschaffen werden und Wie können faire Wettbewerbsbedingungen für unsere landwirtschaftlichen Betriebe bei Aufrechterhaltung hoher Standards der Lebensmittelsicherheit und beim Umwelt- und Tierschutz hergestellt werden?

Sie können sicher sein, in der SPD einen Partner mit langem Atem zu finden, um richtige Antworten für eine gesicherte Zukunft unserer Land- und Ernährungswirtschaft zu geben.

In diesem Sinnen wünsche ich Ihren Beratungen nochmals viel Erfolg.



Klaus Uwe Benneter"E-Mail-Service der SPD-Pressestelle10911 Berlin, Tel.: 030 25991-300 Fax: 030 25991-507



Quelle: SPD / pressrelations.de

21.06.2005 - 18:33 Quelle: pressrelations.de | Gelesen: 436 X