Zypries: EU-Erweiterung sichert Europa den Weg ins 21. Jahrhundert

Zypries: EU-Erweiterung Europa Weg 21. Jahrhundert

Berlin / Bukarest, 27. Juni 2005 - Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und ihre rumänische Amtskollegin Monica Macovei haben heute in Bukarest vereinbart, die rechtliche Zusammenarbeit beider Länder intensiv zu fördern. Schwerpunkte der Kooperation bilden das Recht der Europäischen Union und die Korruptionsbekämpfung. "Die Europäische Union ist die Garantie dafür, dass Frieden und Freiheit sowie das Streben nach wirtschaftlichem und sozialem Wohlergehen die künftigen Geschicke Europas bestimmen," sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries. "Auf diesem Erfolgsweg muss die EU weiter vorangehen. Deshalb fördert die Bundesregierung den geplanten EU-Beitritts Rumäniens zum 1. Januar 2007 nach Kräften."

Am 25. April 2005 haben die Außen- und Europaminister der 25 Mitgliedstaaten sowie auf Seiten der Beitrittsländer die Staatspräsidenten und Premierminister, die Europaminister und die Verhandlungsführer den Beitrittsvertrag für Bulgarien und Rumänien zur Europäischen Union unterzeichnet. Der Vertrag sieht einen Beitritt beider Länder zur Union am 1.1.2007 vor.

"Die Bundesregierung unterstützt die notwendigen Reformaufgaben Rumäniens, um die Korruption wirksam zu bekämpfen und eine unabhängige Justiz zu garantieren", betonte Zypries im Gespräch mit der rumänischen Leiterin von Transparency International Oana Zabava. In weiteren Gesprächen mit dem rumänischen Innenminister Vasile Blage sowie dem rumänischen Außenminister Mihai-Razvan Ungureanu standen die Perspektiven der Europäischen Union im Mittelpunkt. "Die Politik der europäischen Erweiterung und Integration ist aktive Friedenspolitik. Alle aktuellen Probleme – etwa auf dem Arbeitsmarkt oder auch die Scheu der Bürgerinnnen und Bürger vor einem größeren Europa – sind nicht die Konsequenz der EU-Erweiterung. Wer ein friedliches Europa will, der muss zu einem erweiterten Europa "Ja" sagen. Lassen Sie uns gemeinsam an der europäischen Zukunft bauen", sagte Zypries.

Herausgegeben vom Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit desBundesministeriums der JustizVerantwortlich: Eva Schmierer; Redaktion: Ulf Gerder, Dr. Henning Plöger, Christiane WirtzMohrenstr. 37, 10117 BerlinTelefon 01888 580-9030Telefax 01888 580-9046pressebmj.bund.de



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