Union wird immer dreister

Zu den juengsten forschungspolitischen Aeusserungen aus den Unionsfraktion erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Nicolette Kressl:

Mit seiner heutigen Aeusserung, die Bundesregierung habe die Forschungsmittel waehrend ihrer Regierungszeit gekuerzt, setzt der erste Parlamentarische Geschaeftsfuehrer der Unionsfraktion, Norbert Roettgen, falsche Behauptungen in die Welt.

Das Gegenteil ist der Fall: Nach der Pluenderung des Forschungshaushaltes unter der Kohl-Regierung sind die Ausgaben fuer Bildung und Forschung seit 1998 um ueber 35 Prozent gestiegen. Allein in der Forschungsfoerderung haben wir die Projektfoerdermittel in unserer Regierungszeit um 36 Prozent erhoeht. Und mit dem in der vergangenen Woche zwischen Bund und Laendern unterzeichneten Pakt fuer Forschung und Innovation haben wir den grossen Wissenschafts- und Forschungsorganisationen eine langfristige Planungs- und Wachstumsperspektive von jaehrlich mindestens drei Prozent Steigerung gegeben. Mit der gleichzeitig vereinbarten Exzellenzinitiative kann der Bund nun nach langer Blockade der unionsgefuehrten Laender endlich der Wissenschaft die zugesagten Mittel von 1,9 Milliarden Euro zur Verfuegung stellen.

Offenbar sind diese Erfolge, fuer die wir in Wissenschaft und Forschung einhellige Anerkennung finden, der Union ein Dorn im Auge. Statt die Unwahrheit zu verbreiten, sollte die Union zur Kenntnis nehmen, dass Deutschland unter dieser Bundesregierung in die Weltklasse zurueckgekehrt ist. Nachdem wir vor 1998 hinter Japan und Grossbritannien zurueckgefallen waren, liegen wir nun hinter den USA auf Platz zwei der Forschungsnationen.

 

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Quelle: SPD / pressrelations.de

27.06.2005 - 17:28 Quelle: pressrelations.de | Gelesen: 191 X