Urteil zur A 380 Halle: Revision dringend erforderlich

"Die heutige Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs zur A 380 Halle war absehbar; schon die Verhandlung hat deutlich gemacht, dass der VGH einen Weg sucht, das Projekt durchzuwinken", kritisiert der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frank Kaufmann. "Wir halten eine Revision für notwendig und ermutigen deshalb den BUND, Nichtzulassungsbeschwerde einzulegen."

Nach Auffassung der GRÜNEN argumentiert das Urteil in wesentlichen Punkten widersprüchlich zur bisherigen Rechtssprechung und zu europäischem Naturschutzrecht, weshalb eine Überprüfung durch das Bundesverwaltungsgericht notwendig werde. "In Leipzig sehe ich gute Chancen, denn es wäre nicht das erste Mal, dass Entscheidungen des VGH hier aufgehoben werden", betont Kaufmann, der es weiterhin als "höchst unüblich" bezeichnet, dass vom Gericht noch Gutachten nachgefordert werden um den Sachverhalt weiter aufzuklären, aber dennoch bereits ein Urteil gesprochen werde. "Hier scheint auch das Gericht der von Fraport erfundenen Zeitdrucklüge aufgesessen zu sein."

DIE GRÜNEN sehen in dem aktuellen Urteil keineswegs eine geglückte Generalprobe für die Gesamtausbauplanung. "Eine Wartungshalle für den Airbus A 380 ist für die Weiterentwicklung des Flughafens durchaus sinnvoll - deshalb bekämpfen wir auch nicht das Projekt, sondern nun den Standort im Bannwald. Die Ausbauplanung mit neuer Landebahn lehnen wir dagegen grundsätzlich ab."

 

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Quelle: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN HESSEN / pressrelations.de

28.06.2005 - 20:57 Quelle: pressrelations.de | Gelesen: 293 X