Haushalt 2006

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GRÜNE: Nimmt CDU den Subventionsabbau ernst?

"Endlich hat die Hessen-CDU eingesehen, dass es ein Einnahmeproblem beim Landeshaushalt gibt. Jetzt ist es nur noch ein kleiner Schritt bis zur Erkenntnis, dass an diesem Einnahmeproblem Ministerpräsident Koch (CDU) mit seiner Blockadehaltung im Bundesrat einen wesentlichen Anteil hat. Wenn er ein Auslaufen der Eigenheimzulage nicht seit Jahren blockieren würde, wären schon Millionen Mehreinnahmen in den hessischen Haushalt geflossen. Bis zum Jahr 2008 wären es knapp 300 Millionen Euro mehr gewesen. Aber kaum hat Roland Koch den Eindruck, die CDU klopfe am Kanzleramt an, dreht er seine Position um 180 Grad und stellt die Eigenheimzulage zur Disposition. Wir erwarten, dass Koch seine Haltung nicht schon wieder ändert, falls die CDU die Bundestagswahlen nicht gewinnt", sagt der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Frank Kaufmann.

 

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENim Hessischen Landtag - Pressesprecherin: Elke CezanneSchlossplatz 1-3      65183 WiesbadenFon: 0611/350597      Fax: 0611/350601Mail: grueneltg.hessen.de Web:



Quelle: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN HESSEN / pressrelations.de

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