Wichtiges Signal aus Brüssel

29. Juni 2005 - Zum Vorschlag der EU-Kommission für Beitrittsverhandlungen mit der Türkei erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

"Mit der Verabschiedung eines Verhandlungsrahmens für die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ist die EU-Kommission heute einen großen Schritt auf die Türkei zugegangen. Auch in schwierigen Zeiten steht die EU zu ihren Versprechen. Die Botschaft ist klar: der Reformprozess in der Türkei wird weiter unterstützt. Das ist wichtig Signal für die Türkei; es ist aber genauso wichtig für uns.

Alle wissen, dass der Verhandlungsprozess ein sehr mühsamer und harter Weg sein wird, der beiden Seiten viel abverlangen wird.

In 35 Einzelkapiteln werden zum Teil komplexe und komplizierte Themen behandelt, um die Türkei auf einen beitrittsfähigen Stand zu bringen. Dieser Prozess wird lange dauern, aber am Ende wird eine andere, eine moderne, rechtsstaatliche, politisch und wirtschaftlich stabile Türkei einer reformierten Europäischen Union beitreten können.

Erstmalig wird ein Beitrittsprozess von einem intensiven zivilgesellschaftlichen Dialog mit begleitet. Das begrüßen wir ausdrücklich. Das ist ein wichtiger Beitrag um Sorge und Ängste von Menschen in der Türkei und in der EU vor einem Beitritt abzubauen.

Für uns ist entscheidend, dass der zivilgesellschaftliche Dialog mit der Türkei auf allen Ebenen, zwischen Universitäten und Schulen, Städten und Regionen, Arbeitgebern und Gewerkschaften sowie und vor allem von Nichtregierungsorganisationen aller Art in Gang kommt und zum gegenseitigen Verständnis beiträgt."



Quelle: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / pressrelations.de

30.06.2005 - 10:36 Quelle: pressrelations.de | Gelesen: 111 X