"7 Jahre, 3 Köpfe" - Kulturbilanz von Rot-Grün

Kulturpolitische Erfolge der Bundesregierung kaum erkennbar

7. Juli 2005 - Anlässlich der Verkündung einer Bilanz von sieben Jahren rot-grüner Kulturpolitik durch die Abgeordneten Antje Vollmer (Bündnis90/Grüne) und Eckhardt Barthel (SPD) erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Nooke MdB:

Wenn SPD und Grüne von "sieben guten Jahren für die Kultur" sprechen, so klingt dort auch ein wenig Hilflosigkeit mit. Sicher haben die Kollegen Barthel und Vollmer in ihrer langen Parlamentarierzeit persönliche Verdienste erworben, die auch nicht gering geschätzt werden sollen. An den harten Fakten gemessen, lassen sich kulturpolitische Erfolge der Bundesregierung allerdings kaum erkennen. Das Amt des Beauftragten für Kultur und Medien (BKM) wurde von drei grundverschiedenen, äußerst heterogen Personen geführt, in sieben Jahren drei Köpfe. Der verbale Leistungsnachweis der Koalitionäre, alle drei Amtsinhaber hätten "schnell an Popularität gewonnen", wirft die Frage auf, ob der BKM für die Kultur arbeitet oder die Kultur für den BKM.

Die Aussage, die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" sei von der rot-grünen Regierungsfraktion ins Leben gerufen worden, ist schlicht falsch. Nachzulesen im Einsetzungsbeschluss des Deutschen Bundestages ist, dass der Beschluss von allen vier Fraktionen herbeigeführt wurde.

Auch die immer wiederkehrende, populistische Forderung nach einem Bundeskulturministerium führt in der Sache nicht weiter. Alle Experten wissen, dass die in Deutschland einzigartige Kulturlandschaft (mit mehr öffentlich geförderten Theatern, Opern und Orchestern als in der ganzen Welt zusammen) in einem zentralistisch organisierten Staat unmöglich wäre. Gerade der Föderalismus und die Mischfinanzierungen von Bund und Ländern kommen der Kultur zugute.

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Quelle: CDU/CSU-FRAKTION / pressrelations.de

07.07.2005 - 17:08 Quelle: pressrelations.de | Gelesen: 97 X