Wähler aufgepasst: Union demaskiert sich

AG Tourismus



08. Juli 2005 - Zu der Absicht der Union, nach einem Wahlsieg an der Ökosteuer fest zu halten, erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Annette Fasse:

Die Union täuscht und trickst in einem fort. Bei allen Äusserungen der Union ist allergrösste Vorsicht geboten: Seit Jahren verteufelt die Opposition die Ökosteuer als einen "Jobkiller" und fordert lautstark deren Abschaffung. Und nun staunt man, denn die Union will die Ökosteuer fortführen. Diese Partei ist nicht glaubwürdig und ihre Tourismuspolitiker erst recht nicht. Rauf mit der Mehrwertsteuer, ungerechte Kopfpauschale, Abbau der Arbeitnehmerrechte, Besteuerung der Nacht-, Sonn- und Feiertagszuschläge - alles zum angeblichen Wohle Deutschlands. Im Klartext heisst dies doch nur: Die Union strebt die Umverteilung von unten nach oben an.

Die Tourismuspolitiker der SPD unterstützen hierzu die Forderungen des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA). Gemeinsam wird eine Erhöhung der Mehrwertsteuer und die Besteuerung der Sonn- und Feiertagszuschläge abgelehnt. Mit solchen Massnahmen werden vor allem die Arbeitnehmer belastet und die mittelständischen Betriebe im Gastgewerbe in ihrer Existenz bedroht. Hat der Normalbürger kein Geld mehr, dann kann er es auch nicht mehr im Restaurant ausgeben und er fährt auch nicht mehr in den Urlaub. Dies bringt die 2,8 Millionen Tätigen im Tourismussektor in Gefahr. Mit einer SPD-geführten Regierung wird so etwas nicht geschehen. Im September hat vorrausichtlich der Bürger die Wahl - mit der SPD gibt es keine Mehrwertsteuererhöhung und auch keine Besteuerung der Nacht-, Sonn- und Feiertagszuschläge.

SPD-Bundestagsfraktion - Internet: http://www.spdfraktion.de



Quelle: SPD / pressrelations.de

08.07.2005 - 14:57 Quelle: pressrelations.de | Gelesen: 412 X