[CDU-BT] Biokraftstoffproduktion in Deutschland braucht längerfristige Perspektive

Biokraftstoffproduktion in Deutschland braucht längerfristige Perspektiveaktuell senden wir Ihnen eine Pressemitteilung aus dem Bereich Umwelt und Landwirtschaft zu.

Pressemitteilung vom 15. März 2006:
Autor(en): Peter Bleser, Marlene Mortler

Biokraftstoffproduktion in Deutschland braucht längerfristige Perspektive
Kabinettsbeschluss zur geplanten Besteuerung von Biokraftstoffen

Zum heutigen Kabinettsbeschluss zur geplanten Besteuerung von Biokraftstoffen erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB, und die Berichterstatterin, Marlene Mortler MdB:

Die Entscheidung, den Einsatz

von reinen Biokraftstoffen in Betrieben der Land- und Forstwirtschaft sowie des Gartenbaus steuerfrei zu halten, ist ein erster Erfolg, ebenso, dass parallel die gegenwärtige Agrardieselrückvergütung in vollem Umfang bestehen bleibt. Darüber hinaus sind aber noch weitere Schritte notwendig, um Produzenten und Verarbeitern von Biokraftstoffen eine längerfristige Perspektive in Deutschland zu geben.

Der überarbeitete Gesetzentwurf regelt die Einführung der Steuersätze ab dem 01. August 2006. Zum 01. Januar 2007 wird in einem weiteren Gesetz die Beimischung geregelt werden. Im Rahmen der parlamentarischen Beratung gilt es daher, so schnell wie möglich die Rahmenbedingungen über den 01. Januar 2007 hinaus festzulegen. Damit die Wertschöpfung in unserem Land bleibt, brauchen wir bei der Umsetzung des Beimischungszwangs getrennte Quoten für Benzin und Diesel, da andernfalls die Beimischung überwiegend mit Biodiesel aus Drittstaaten erfolgt.

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