Schnappauf: Klares Votum für Mobilfunkpakt

Als "klares Votum für den Mobilfunkpakt" wertete Bayerns Gesundheitsminister Werner Schnappauf den Wahlausgang des Volksbegehrens.

München, 19. Juli 2005 - Als "klares Votum für den Mobilfunkpakt" wertete Bayerns Gesundheitsminister Werner Schnappauf den Wahlausgang des Volksbegehrens. Schnappauf: "Bayerns Bürgerinnen und Bürger haben der Staatsregierung das klare Signal gegeben, den Weg des Dialogs über den bewährten Mobilfunkpakt fortzusetzen. Die von der ödp angestrebte Initiative wurde als Mogelpackung entlarvt."

Für den Minister hat die Gesundheitsvorsorge der Bürger Vorrang bei der Suche nach dem optimalen Senderstandort. Daher hatte er das Volksbegehren von Anfang an als klaren Rückschritt gewertet. Die von der ödp geforderten Änderungen hätten nicht zur Gesundheitsvorsorge beigetragen, so der Minister, sondern lediglich den bürokratischen Aufwand erhöht und ein Ende der bisherigen gemeinsamen Standortsuche bedeutet. Schnappauf: "Nicht die Forderung nach einer Baugenehmigung, wie von der ödp suggeriert, sondern der Mobilfunkpakt hilft bei der Suche nach dem optimalen Standort für Sendeanlagen. Der Pakt räumt nämlich den Kommunen in Bayern die bundesweit weitreichendsten Möglichkeiten ein, bei der Aufstellung von Mobilfunksendeanlagen mitzuwirken. Von den rund 1.300 in Bayern im letzten Jahr neu errichteten Mobilfunkanlagen wurden 93 Prozent im Konsens mit den Kommunen gebaut."

Weitere Informationen: http://www.elektrosmog.bayern.de



Quelle: BAYERISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT (STMUGV) / pressrelations.de

20.07.2005 - 9:51 Quelle: pressrelations.de | Gelesen: 337 X