Konjunktur- und Arbeitsmarktpolitik der SPD konkret erfolgreich

Zu den heute von der Bundesanstalt fuer Arbeit vorgelegten Arbeitsmarktzahlen fuer Juli 2005 erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ludwig Stiegler:

Die Konjunkturpolitik der SPD-gefuehrten Bundesregierung wird soeben noch durch das kraeftige Gesamtanziehen des ZEW-Finanzmarktindikators und des Ifo-Geschaeftsklimaindexes fuer die deutsche Industrie konkret als erfolgreich bestaetigt. Hinzu kommen heute insgesamt erfreuliche Nachrichten vom Arbeitsmarkt: Unter Herausrechnung der jahreszeitlichen Einfluesse ist die Zahl der Erwerbslosen um 42.000 Personen zurueckgegangen. Auch unbereinigt ist die Arbeitsmarktentwicklung besser ausgefallen als in den Vorjahren, die Sommerpause hat deutlich geringere Spuren hinterlassen.

Wir setzen in unserem Wahlmanifest weiterhin konsequent auf Wachstums- und Beschaeftigungsstaerkung.

Demgegenueber vergiftet die CDU/CSU-Opposition mit ihren Mehrwertsteuererhoehungsplaenen schon heute das Geschaefts- und Konsumklima - wie aktuelle Indikatoranalysen nachweisen. Hinzu kommt der arbeitsmarktpolitische Amoklauf der Union mit rigorosem, beschaeftigungs- wie konjunkturschaedlichen Abbauprogramm bei Arbeitnehmerrechten, Kuendungsschutz, Flaechentarifvertrag und Tarifautonomie.

Die FDP will sich angesichts ihrer irrwitzigen Idee zur Aufloesung der Bundesagentur fuer Arbeit offenbar gar nicht mehr um den Arbeitsmarkt kuemmern und sich nur noch mit ihrer Grossverdienerklientel abgeben.

 

2005 SPD-Bundestagsfraktion - Internet: http://www.spdfraktion.de



Quelle: SPD-BUNDESTAGSFRAKTION / pressrelations.de

28.07.2005 - 18:04 Quelle: pressrelations.de | Gelesen: 96 X