Am 18. September geht es um die Reformfähigkeit unseres Landes

- Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Müller, erklärt:

Die Bundestagswahl wird in dreifacher Hinsicht daruüber entscheiden, ob unser Land reformfähig ist:

1. Union und FDP haben in den 90er Jahren notwendige Reformen verschlafen. Als andere Laender die Modernisierung ihrer Sozialsysteme begonnen haben, sprach Helmut Kohl in voelliger Verkennung der tiefgreifenden Umbrueche der Globalisierung von den bluehenden Landschaften. Er traegt die Hauptschuld fuer die heutigen Probleme. Von daher widerspricht es jeder Vernunft, das Schwarz-Gelb die Regierung uebernimmt.

2. Mit Oskar Lafontaine, Gregor Gysi und anderen wuerde einer in der DDR gescheiterten Partei auf der Welle von Antihaltung und Rechthaberei neues Leben eingehaucht. Auch das waere ein schlimmer Rueckfall, denn die sogenannte Linkspartei ist nicht links, sondern verweigert sich der Realitaet.

3. Union, FDP und Linkspartei ist gemeinsam, dass sie in der Gegenwart und in der Vergangenheit verhaftet sind. Doch unser Land steht vor neuen grossen Herausforderungen, insbesondere dem Umbau in die Wissensgesellschaft und die Verwirklichung einer Ressourcenwirtschaft, die mit diesen Gruppierungen nicht zu machen sind. Sollten diese Parteien ausschlaggebend fuer die Mehrheit in unserem Lande werden, droht ein neuer Rueckfall. Ein neuer Rueckgang, von dem sich unser Land nur schwer erholen wuerde.

Am 18. September entscheidet sich, ob es weiter eine Linie der Vernunft gibt oder ob wir zurueckfallen in laehmende Stagnation oder fragwuerdige Experimente. Nur Rot-Gruen eroeffnet die Perspektive einer Reformpolitik jenseits des konservativen oder populistischen Lagers, die hierbei nur versagt haben.

 

2005 SPD-Bundestagsfraktion - Internet: http://www.spdfraktion.de



Quelle: SPD-BUNDESTAGSFRAKTION / pressrelations.de

28.07.2005 - 18:04 Quelle: pressrelations.de | Gelesen: 96 X