Gemeinsam mit voller Kraft für eine starke linke Opposition im Bundestag

01. August 2005 - Nachdem in 15 Bundesländern Landeslisten gewählt worden sind, startet der Wahlkampf für eine starke linke Opposition im nächsten Bundestag. Dazu erklärt Parteivorsitzender Lothar Bisky:

Nach der Vermeidung einer konkurrierenden Kandidatur durch die WASG und der Umbenennung der PDS als Signal für die Entwicklung eines neuen linken Projekts in Deutschland hat sich die Linke auch bei der Wahl der Landeslisten für die Bundestagswahlen als handlungsfähig erwiesen.

Demokratisch-souverän haben die Vertreter/innenversammlungen der Linkspartei Landeslisten gewählt, die den Aufbruch zu einer neuen Linken verkörpern. Den Wählerinnen und Wählern wird damit ein personell und inhaltlich überzeugendes und das Wahlrecht strikt einhaltendes Angebot gemacht. Mit Gregor Gysi und Oskar Lafontaine an der Spitze werden wir gemeinsam mit voller Kraft für eine starke linke Opposition im Bundestag kämpfen, die solidarische Alternativen zur neoliberalen Politik der übergroßen Koalition des Sozialabbaus auf die Tagesordnung setzt. Neben dem gemeinsamen Wahlkampf für eine starke Linke werden die Gespräche zur künftigen Kooperation und zur Einleitung des Fusionsprozesses zwischen Linkspartei.PDS und WASG auf gleicher Augenhöhe weiter geführt. Das schließt ein, dass im Zuge des Fusionsprozesses bei künftigen Kandidaturen zu Wahlen eine den realen Verhältnissen entsprechende Vertretung von WASG-Mitgliedern in den alten Bundesländern gewährleistet wird.

Die politische Konkurrenz, insbesondere die Sozialdemokratie, diffamiert die Spitzenkandidaten der Linken mit ehrabschneidenden Behauptungen und lässt nichts unversucht, um die Linkspartei in Misskredit zu bringen. Von einem Kanzler, der Wahlversprechen zuhauf bricht und sich mitsamt seiner Regierung dann in die Büsche schlägt, wenn ihm die Wählerinnen und Wähler darob ihren Unmut signalisieren, klingen die Vorwürfe wie Pfeifen im Walde. Oskar Lafontaine war als Oberbürgermeister und Ministerpräsident allemal länger in seinen Ämtern, als es Gerhard Schröder in den seinen je erreichen kann. Wer seine politischen Konkurrenten als Spießgesellen, Rattenfänger oder gar Hassprediger bezeichnet, stellt sich selbst ins Abseits.

Die entstehende neue Linke hat politisch einiges in Deutschland in Bewegung gebracht. Immer mehr Menschen wollen sich mit der angeblichen Alternativlosigkeit der herrschenden neoliberalen Politik nicht abfinden. Dieser Prozess ist nicht mehr aufzuhalten, auch wenn SPD und Grüne, Union und FDP das nicht wahrhaben wollen. Wir werden die Hoffnungen, die so viele Menschen mit dem linken Aufbruch verbinden, nicht enttäuschen.

Pressemitteilungen der Linkspartei http://sozialisten.de/presse-abo

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Quelle: DIE LINKSPARTEI. PDS / pressrelations.de

01.08.2005 - 18:02 Quelle: pressrelations.de | Gelesen: 108 X