Rentenkürzung = Rot-Grün

Mit der Union wird es keine Rentenkürzung geben

1. August 2005 - Zu dem heutigen Vorwurf von SPD-Chef Müntefering, die Union wolle die Renten kürzen erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Zöller MdB, und der sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Storm MdB:

Es entbehrt nicht einer gewissen Tragik, wenn der SPD-Chef Müntefering ausgerechnet der Union vorwirft, die Renten kürzen zu wollen.

Wer im Glashaus sitzt sollte bekanntlich nicht mit Steinen werfen. Genau das macht der SPD-Vorsitzende aber, wenn er so tut, als hätte die Union Rentenkürzungen vor. Was jedoch jeglicher Grundlage entbehrt. Nicht die Union hat Rentenkürzungen zu verantworten sondern Rot-Grün.

Die rot-grüne Bundesregierung hat in diesem und im letzen Jahr dafür gesorgt, dass es zum ersten Mal in der Geschichte der gesetzlichen Rentenversicherung faktisch zu Rentenkürzungen gekommen ist. Ulla Schmidt hat den Rentnern einiges zugemutet. Sie mussten 2004 den Beitrag zu ihrer Pflegeversicherung selbst tragen und seit Juli 2005 wird für Rentner ein Sonderbeitrag zur Krankenversicherung i. H. v. 0,9 % erhoben.

Auf die von Ulla Schmidt versprochene Absenkung des allgemeinen Krankenversicherungsbeitrags warten die Rentner aber vergebens. Genau so wie auf die Rentenanpassungen. Rot-Grün hat es geschafft, zwei Jahre hintereinander keine Rentenanpassung vorzunehmen. Auch für 2006 machen die Rentenversicherungsträger den Rentnern wenig Hoffnung auf eine Anpassung.

Das sind doch die Negativschlagzeilen für die Rentner, die Rot-Grün zu verantworten hat. Doch statt vor der eigenen Tür zu kehren, suchen Sie nach dem Haar in der Suppe bei anderen. So läuft das aber nicht: Angela Merkel hat eindeutig gesagt, dass es mit der Union keine Rentenkürzungen geben wird. Dazu stehen wir.

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Quelle: CDU/CSU-FRAKTION / pressrelations.de

01.08.2005 - 18:02 Quelle: pressrelations.de | Gelesen: 103 X