Dietzel"s Lebensmittelüberwachung im Sommer 2004 war ein Desaster – seit 1999 massiver Rückgang der Kontrollen

"Minister Dietzel hat wohl das Jahr 2004 auf einem anderen Stern verbracht und das Desaster bei den hessischen Ämtern für Veterinärwesen und Verbraucherschutz im Sommer 2004 vollkommen verdrängt", kritisiert die Sprecherin für Verbraucherschutz der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Margaretha Hölldobler-Heumüller, den Bericht über die Lebensmittelüberwachung für das Jahr 2004.

Der heute vorgelegte Bericht der Verbraucherschutzabteilung bestätige die Kritik der GRÜNEN im vergangenen Jahr: Der Verbraucherschutz war durch Einsparmaßnahmen unter die Räder gekommen. So zeige der Bericht, dass seit 2002 wegen Personalknappheit "alle über mehrere Monate auffälligen Betriebe" in den Milcherzeugerbetrieben nicht mehr aufgesucht werden konnten.

"Auch im vergangenen Sommer waren die Ämter für Veterinärwesen und Verbraucherschutz zum Teil nicht in der Lage ihre Aufgabe zu erfüllen, weil z.B. das Geld für das Benzin für die Fahrzeuge der Lebensmittelkontrolleure fehlte, da die Landesregierung den Ämtern viel zu spät die finanziellen Mittel überwiesen hatte und dadurch Lebensmittelkontrollen entweder nicht durchgeführt wurden oder Proben nicht zeitnah untersucht werden konnten."

"Auch die Antworten seines Ministeriums vom Juni 2005 auf den Berichtsantrag der GRÜNEN "betr. Stand und Entwicklung der Lebensmittelüberwachung in Hessen" (Drucksache 16/24049) belegen nach Auffassung der GRÜNEN eindeutig einen massiven Rückgang von Betriebskontrollen in Hessen."

Margaretha Hölldobler-Heumüller: "Aus den Antworten des Ministeriums geht nämlich eindeutig hervor, dass die Anzahl der kontrollierten Betriebe von 1999 bis 2004 von 69,6 % auf 50,1 % zurückgegangen ist und die Anzahl der Kontrollen von 97.202 auf 65.485 sank."

"Während Frau Merkel ankündigt auf Bundesebene den Verbraucherschutz zu beerdigen, ist Wilhelm Dietzel in Hessen schon längst dabei."

 

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Quelle: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN HESSEN / pressrelations.de

03.08.2005 - 18:01 Quelle: pressrelations.de | Gelesen: 216 X