Schwarz-Gelb: Gefahr für Solar- und Windbranche - Befragung der Bundestagsparteien offenbart die energiepolitischen Vorstellungen der Volksvertreter

Schwarz-Gelb: Gefahr Solar- Windbranche - Befragung Bundestagsparteien Vorstellungen Volksvertreter

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Schwarz-Gelb: Gefahr für Solar- und WindbrancheBefragung der Bundestagsparteien offenbart die energiepolitischen Vorstellungen der VolksvertreterBerlin, 16. August 2005. Die energiepolitischen Sprecher der Bundestagsparteien haben der Zeitschrift SONNENENERGIE ausführlich ihre Absichten zu erneuerbaren Energien, Kernenergie, Kernfusion und Energieeinsparung erläutert. Dabei wurde deutlich: die Bundestagswahl wird nicht nur zu einer Richtungsentscheidung in Sachen Kernenergie, sondern auch für Solar- und Windenergie werden. So fordert die FDP die komplette Abschaffung des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG), dem laut einer Studie des renommierten MIT erfolgreichsten Instrument zur Einführung der erneuerbaren Energien. Die Union möchte die "zum Teil exorbitante Subventionierung" der Ökoenergien reduzieren. Schwarz-Gelb würde statt dessen verstärkt auf staatliche Gelder für die Kernfusion setzen. Die Zeitschrift SONNENENERGIE veröffentlicht in ihrer am 18. August 2005 erscheinenden Ausgabe die kompletten Ergebnisse der Befragungen der energiepolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen von SPD, Union, Grüne, FDP und PDS. Nähere Infos über die Zeitschrift SONNENENERGIE, welche im Verlag Solarpraxis AG erscheint, sind unter www.sonnenenergie.de erhältlich. Journalisten können die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift kostenfrei beim Verlag anfordern. Eine Vorabzusendung des entsprechenden Artikels als PDF ist möglich.Am 7. Juni 2005 kündigte der energiepolitische Sprecher der Union, Peter Paziorek, in der FAZ an, dass die Einspeisevergütungen für Solarstrom im Falle eines Wahlsieges abgesenkt werden könnten. Zudem solle das gesamte EEG auf den Prüfstand gestellt werden. Angela Merkel sagte auf n-tv, sie möchte die "Subventionen für Solarenergie überdenken". Gleichzeitig lobte der Baden-Württembergische Wirtschaftsminister Ernst Pfister das EEG als erfolgreiches Instrument – um gleich zu ergänzen, dass das EEG natürlich nicht dazu führen dürfe, die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands einzuschränken. Angelika Brunkhorst, energiepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, beharrt hingegen darauf, das EEG abzuschaffen. Im Interview mit der Zeitschrift SONNENENERGIE kritisiert sie dabei insbesondere die derzeitige Solarförderung. Da auch die in der Vergangenheit von rot-grün betriebenen Änderungen am EEG wie z.B. die Anhebung der Solarvergütungen, im Bundesrat nicht zustimmungspflichtig waren, werden auch im Falle eines Regierungswechsels im Endeffekt die Bundespolitiker entscheiden. Von den Nicht-Regierungsparteien im Bundestag hat sich gegenüber der SONNENENERGIE einzig die PDS voll zum aktuellen EEG bekannt. Alle anderen Parteien lobten zwar die alternativen Energien. Klar wurde aber: das jetzige EEG mit seinen garantierten Vergütungen für saubere Energie wird unter einer Regierung mit Union und/oder FDP so nicht weiter bestehen. Die Branche muss sich wohl auf weit reichende Einschnitte gefasst machen.Ähnlich massive Gegensätze zeigten sich im Bereich der Kernenergie. Dass die Union die Laufzeiten der Kernkraftwerke verlängern möchte, galt schon bisher als bekannt. Dass die FDP es den Betreibern allerdings komplett selbst überlassen möchte, wie lange sie ihre Kraftwerke bei Einhaltung der Sicherheitsbestimmungen betreiben möchten, mag überraschen. In der bisher noch nicht marktreifen Kernfusion sieht Rolf Hempelmann von der SPD keinen Schwerpunkt sozialdemokratischer Energiepolitik. Die FDP hingegen erkennt in der Kernfusion die Chance, den globalen Energiehunger CO2-frei zu stillen.Erstaunlich sind die Aussagen von Union und FDP bei der Energieeinsparung. So kündigte Angelika Brunkhorst gegenüber der SONNENENERGIE an, im Falle einer Regierungsbeteiligung ein Zertifikatesystem für private Hausbesitzer einzuführen. Wer z.B. durch einen neuen Heizkessel Emissionen mindere, erhalte dafür ein Zertifikat, welches in den Emissionshandel eingeführt werde. Die Union möchte ein unbürokratisches System "energetische Sanierung im Gebäudebereich" einführen. Die Antworten der Bundespolitiker aller Parteien legen nahe: hier wird es keine großen Unterschiede zwischen Opposition und Regierung geben. Wenn es Instrumente gibt, mit denen Energie gespart werden kann, wird niemand nein sagen.Anforderung des aktuellen Heftes für Journalisten (kostenfrei):Henner Weithöner, redaktionsonnenenergie.de; T 030/726296-333Presserückfragen: Henner Weithöner, Chefredakteur Zeitschrift SONNENENERGIE,redaktionsonnenenergie.de; T 030/726296-333Anforderung des aktuellen Heftes für private und gewerbliche Interessenten(6,74 € incl. Versand, Lieferung mit Rechnung):Solarpraxis AG, Torstraße 177, 10115 Berlin, T 030/7262696-300, infosolarpraxis.de.

Absender:SONNENENERGIE, Verlag Solarpraxis AG, Torstraße 177, 10115 Berlin(www.solarpraxis.de) Quellen der Zitate:Peter Paziorek: "Union bindet Atomstrom an Preisstabilität"FAZ vom 07.07.2005,Angela Merkel: "Der Tag bei n-tv"n-tv vom 16.07.2005,Ernst Pfister: "Pfister setzt auf Erneuerbare-Enerigen-Gesetz"Stuttgarter Nachrichten vom 26.07.2005,The Cambridge MIT-Institute, Comparison of Feed in Tariff, Quota and Auction Mechanism to Support Wind Power Development (CMI Working Paper 70), 2005



Quelle: SOLARPRAXIS / pressrelations.de

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