Effektives Handeln, nicht Kompetenzgerangel ist das Gebot der Stunde - Vogelgrippe hat die Grenzen Europas erreicht

Effektives Handeln, nicht Kompetenzgerangel ist das Gebot der Stunde

Vogelgrippe hat die Grenzen Europas erreicht

18. August 2005: Zur Bedrohung durch die Vogelgrippe erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hartmut Koschyk MdB:

Die Vogelgrippe hat die Grenzen Europas erreicht und zu Recht ist die Bevölkerung beunruhigt. Jetzt gilt es, alle Kräfte auf die Abwehr dieser Bedrohung zu konzentrieren und wirksam gegen die Einschleppung dieser Krankheit vorzugehen. Minister Schily kommentiert die Lage lakonisch mit den Worten "Ich kann für Zugvögel leider keine Einreisebeschränkung verhängen", und fordert umgehend mehr Bundeskompetenzen. Minister Schily hat angesichts der Gefahr der Vogelgrippe kaum mehr zu bieten, als lethargische Sprüche und die übliche Begehrlichkeit nach mehr Kompetenzen. Dabei muss unverzüglich gehandelt werden!

Eine effektive Kontrolle an den Grenzen muss sichergestellt werden. Hier gilt es in einer konzertierten Aktion aus Bundespolizei und Zoll vorzugehen. Minister Schily ist in der Pflicht, die angemessenen Maßnahmen einzuleiten, um die Einreise infizierter Personen wirkungsvoll zu verhindern. Das gleiche gilt für die Einfuhr gefährdeter Fracht oder Viehbestände. Dabei ist der Maßstab der Verhältnismäßigkeit strikt anzuwenden. Chaos an den Grenzen oder wirtschaftliche Schäden sind zu verhindern.

Die Bevölkerung verlangt von der Bundesregierung umfassende Aufklärung und umfassenden Schutz. Sie hat ein Recht darauf.

Autor(en): Hartmut Koschyk

 

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Quelle: CDU/CSU-FRAKTION / pressrelations.de

19.08.2005 - 18:01 Quelle: pressrelations.de | Gelesen: 156 X