Vogelgrippe - sorgfältige Vorbeugung statt Panikmache

Stellvertretender Fraktionsvorsitzende

Vogelgrippe - sorgfaeltige Vorbeugung statt Panikmache

19. August 2005 - Zur Situation um das Vordringen der Vogelgrippe erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Mueller:

Na klar, das macht sich zu Wahlzeiten anscheinend gut: Schuld an der Vogelgrippe sind Ministerin Kuenast und die rot-gruene Bundesregierung. Das sagt jedenfalls Gerda Hasselfeldt, die nach dem Willen von Angela Merkel "kompetente" Sprecherin fuer Verbraucherschutz, Ernaehrung, Landwirtschaft, Umwelt, Nachhaltigkeit und Energie im so genannten Kompetenzteam der Kanzlerkandidatin. Untaetig sei die Ministerin Kuenast gewesen. Mit ihr dagegen, als zustaendige Ministerin einer unionsgefuehrten Bundesregierung wuerden alle erforderlichen Schutzmassnahmen sofort getroffen. Alle Freilandhuehner muessten in Staelle, auch wenn es im Moment keinen Anlass gaebe, in Panik zu verfallen.

Man ist geneigt, der letzteren Aussage von Gerda Hasselfeldt zu widersprechen. Es koennen einen schon leichte Panikattacken anfallen, wenn man sich vorstellt, dass dies Politik einer neuen Bundesregierung werden koennte.

Dabei stimmt es - nach allem, was die Fachleute uns sagen: Ein Anlass zu Panik besteht nicht. Zwar ist der Virus der Influenza A (H5N1) in der Tat hoch pathogen. Auch steigt das Bedrohungspotenzial, dass dieser Virus auch in unser Land gelangt. Trotzdem ist die Gefahr einer Pandemie fuer den Menschen nicht sehr hoch einzuschaetzen. Die Bundesregierung verfolgt die Entwicklung mit der gebotenen Sorgfalt. Die notwendige Vorsorge wird getroffen - darauf koennen sich die Menschen verlassen.

Gleichwohl sollte man auch diesen neuen Fall einer Interaktion zwischen Tierseuche und menschlicher Gesundheit zum Anlass nehmen zu fragen, ob das so weiter gehen soll mit den Horrormeldungen im Lebensmittel- und Gesundheitsbereich. Erst BSE, dann Nitrofen, auch illegaler Genmais Bt10, wenn auch bisher ohne konkrete bekannt Folgen. Ernaehrung muss sicher sein, die Menschen wollen Essen und Trinken geniessen.

Billig, billig, billig - das ist nicht Ziel unserer Politik. Bei der Ernaehrung schon gar nicht. Wir setzen auf Qualitaet der Lebensmittel. Qualitaet aber hat ihren Preis. Die Geiz-ist-geil-Mentalitaet, die auf einen minimalen Kaufpreis orientiert ist, ist falsch und gefaehrlich. Die Kosten kommen von anderer Seite drei- und vierfach auf die Konsumenten zurueck. Auch unsere Land- und Ernaehrungswirtschaft leiden darunter.

Wir muessen weg von dem falschen Wettbewerb der Preise nach unten. Wir muessen weg von der ausschliesslich auf Preis und Geld orientierten Politik der Welthandelsorganisation (WTO). Die Verbraucher brauchen Qualitaet, auf die sie sich verlassen koennen. Unsere Wirtschaft braucht Guetesiegel, Qualitaetsstandards und Kontrollen - in ihrem eigenen Interesse. Wir alle brauchen Verbraucherorganisationen, die unabhaengig und stark genug sind, fuer einen vorbeugenden Verbraucherschutz zu sorgen. Das ist unsere politische Linie. Wir werden gegen die Linie der WTO vorgehen, die nur den Preis kennt und keinerlei Standards.

Gefluegel in Staelle zu sperren, mag notwendig werden. Aber ein Zeichen fuer eine zukunftsgewandte Politik ist diese Forderung von Frau Hasselfeldt nicht, eher von mangelnder Kompetenz.

SPD-Bundestagsfraktion - Internet: http://www.spdfraktion.de



Quelle: SPD / pressrelations.de

19.08.2005 - 18:01 Quelle: pressrelations.de | Gelesen: 123 X