Künast endlich zu ersten Schritten gegen Geflügelgrippe bereit!

Abenteuerlicher Kostenstreit in der Bundesregierung

19. August 2005: Anlässlich der gestrigen Bund-Länder-Expertengruppe, die sich mit Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Vogelgrippe beschäftigt hatte, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gerda Hasselfeldt MdB:

Auf Druck der Bundesländer und vor allem der Geflügelwirtschaft hat Frau Künast endlich gehandelt und erste Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Vogelgrippe getroffen.

Wir begrüßen, dass sich die Expertengruppe aus Bund und Ländern auf ein Einstallungsgebot geeinigt hat. Zudem soll der Wildvogelflug intensiver beobachtet werden, da er als mögliches Hauptinfektionsrisiko gilt.

Jetzt müssen vor allem auch Maßnahmen folgen, dass im Personenverkehr das Infektionsrisiko minimiert werden kann.

Geradezu abenteuerlich ist, dass angesichts der Sorgen in der Bevölkerung zwischen Bundesfinanzminister Eichel und Gesundheitsministerin Schmidt über die Finanzierung der Herstellung eines geeigneten Impfstoffs in einer Größenordnung von 20 Mio. Euro gestritten wird. Dabei hat das Bundesgesundheitsministerium Anfang Juli den Ländern die Zusage gegeben, hier Verantwortung zu übernehmen. Von dieser Zusage hat sich das Gesundheitsministerium Anfang der Woche anscheinend wieder verabschiedet - in einem Moment, in dem die Besorgnisse um die Vogelgrippe auf den Höhepunkt sind. Vertrauen in das Krisenmanagement dieser Bundesregierung schafft dies nicht!

Autor(en): Gerda Hasselfeldt

 

CDU/CSU-Fraktion im Deutschen BundestagPlatz der Republik 1, 11011 Berlin mailto:fraktioncducsu.de

Politik mit Durchklick http://www.cducsu.de



Quelle: CDU/CSU-FRAKTION / pressrelations.de

19.08.2005 - 18:01 Quelle: pressrelations.de | Gelesen: 150 X