Keine Wahlzulassung für FW/ödp in Schwabing-Freimann – ödp fordert mehr Wettbewerb

München, 31.01.2008

Die Liste FW/ödp erzielte in Schwabing-Freimann das stadtweit zweitbeste Ergebnis an Unterstützungsunterschriften aller neuen Bezirksausschuss-Listen. Allerdings erreichte sie, wie auch alle neuen BA-Listen anderer Parteien und Wählergruppen, nicht die vorgeschriebene Anzahl. Damit sind in der dritten Wahlperiode, seit der drastischen Erhöhung der Hürden im Jahr 1996, stadtweit alle Versuche neuer Listen die Zulassung zur BA-Wahl mittels Unterstützungsunterschriften zu erreichen gescheitert.

Die Ökodemokraten bezweifeln die Vereinbarkeit der aktuellen Zulassungshürden mit dem Gedanken eines freien Parteienwettbewerbs in der Demokratie. „Es widerspricht dem Verfassungsgedanken der pluralistischen Demokratie, dass innerhalb von 18 Jahren keine einzige Partei oder Wählergruppe neu zur BA-Wahl antreten darf“, so der Kreisvorsitzende der ödp im Münchner Norden Leo Meyer-Giesow. Die ödp wird nun alle rechtlichen und politischen Möglichkeiten prüfen, um die wettbewerbsfeindlichen Hürden zum Schutz des Oligopols der vier Alt-Parteien bis zu den nächsten Bezirksausschusswahlen abzuschaffen. Meyer-Giesow ergänzt: „Wir werden zusammen mit anderen betroffenen Gruppierungen für Hürden eintreten, die ernsthafte Kandidaturen nicht verhindern. Dann schaffen wir nächstes mal auch in Schwabing-Freimann den Einzug in den Bezirksausschuss.“

Die ödp tritt am 2. März in folgenden Stadtbezirken auf gemeinsamen Listen zur Wahl an: Neuhausen-Nymphenburg (BA9), Moosach (BA10), Milbertshofen–Am Hart (BA11), Bogenhausen (BA13), Ramersdorf-Perlach (BA16).

Herbert Brunner
Pressebeauftragter

Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)
Stadtverband München
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Veranstaltungshinweise:
In den Räumen der Gregor-Louisoder-Umweltstiftung:
Brienner Str. 46 / EG, U2/U8 Königsplatz und U1/U7 und Tram 20/21 Stiglmaierplatz.

Do., 14. Februar 2008, 19:30 Uhr
„Mit dem Fahrrad durch Chicago – Vortrag mit Lichtbildern einer verrückten Stadt“
Referentin: Li Grindler-Lanbertz, Fotografin und Buchautorin.

Di., 26. Februar 2008, 19:30 Uhr – Ort: Hansa Haus, Briennerstr. 39
„Davids gegen Goliath – Kleine Parteien als unverzichtbare Impulsgeber für die Demokratie“
Podiumsdiskussion mit:
Bernhard Fricke, David gegen Goliath e.V.
Christine Engelschall, Tierschutzpartei
Bernhard Suttner, Landesvorsitzender der ödp Bayern
Moderation: Roman Huber, Mehr Demokratie e.V.

Do., 13. März 2008, 19:30 Uhr
„Gentechnik in Lebensmitteln – Ein Großversuch mit Verbrauchern und Umwelt“
Referent: Klaus Müller, Greenpeace München

Do., 10. April 2008, 19:30 Uhr
Welt ohne Wasser? Wasserversorgung bei weltweit zunehmender Trinkwasserknappheit“
Referent: Christian Hierneis, Vors. Bund Naturschutz Gruppe München

Do., 08. Mai 2008, 19:30 Uhr
„Wissenschaft unterm Hakenkreuz“
Referent: Wolfgang C. Goede, Politologe und Journalist

Do., 12. Juni 2008, 19:30 Uhr
„Energievisionen für eine post-fossile Welt: Möglichkeiten und Grenzen der Sonnenenergie“
Referent: Josef Jenni, international anerkannter Solarpionier

Do.,10. Juli 2008, 19:30 Uhr
Wetterkatastrophen und Klimawandel: Wie lange sind die Schäden noch bezahl- und versicherbar?“
Referent: Prof. Dr. Gerhard Berz, LMU München, ehem. Leiter GeoRisikoForschung, Mü. Rück

Do., 14. Aug. 2008, 19:30 Uhr
„Wirtschaftsdemokratie mit menschlichem Maß – von E.F. Schumacher zu Peter Ulrich“
Referentin: Renate Börger, Journalistin, attac München

Do., 11. Sept. 2008, 19:30 Uhr
Volle Teller und volle Tanks, nachhaltig erzeugtes Pflanzenöl – ein Widerspruch?“
Referent: Prof. Dr. Schrimpff, Bundesverband Pflanzenöle

Do., 09. Okt. 2008, 19:30 Uhr
„Umweltbewußtes Marketing – nicht nur für die Ökobranche“
Referentin: Henrietta Lorko, Bioculture

Do., 13. Nov. 2008, 19:30 Uhr
„Mediation statt Ehestreit vor Gericht – für eine menschliche Trennung ohne finanz. Ruin“
Referent: Rainer Köpnick, Mediator

Do., 11. Dez. 2008, 19:30 Uhr
Klimaschutzprozess: Stehen wir vor einer industriellen Revolution?“
Referentin: Dr. Michaela Homolka, Philosophin und Unternehmensberaterin

ödp – Profil

In der ödp arbeiten Menschen zusammen, die dem Streben von Gesellschaft und Wirtschaft nach "Immer mehr" das Prinzip Verantwortung entgegensetzen: "So leben, dass Zukunft bleibt!". Angestrebt wird eine Wende im Lebens- und Wirtschaftsstil -weg von der Überfluss- und Verschwendungswirtschaft, hin zu Nachhaltigkeit und "echter" Lebensqualität.

Quelle: ödp München / pressbot.net

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31.01.2008 - 0:00 Quelle: pressbot.net | Gelesen: 506 X