ACE: Statt Steuerbefreiung Verschrottungsprämie

ACE: Statt Steuerbefreiung Verschrottungsprämie

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Stuttgart (ACE) 6. November 2008 - In der Diskussion über die von der Bunderegierung geplante Kfz-Steuerbefreiung hat sich der ACE Auto Club Europa für "wirksamere Impulse" zur Überwindung der Absatzkrise in der Automobilbranche ausgesprochen. "Wir können uns statt einer in ihrer Wirkung äußerst zweifelhaften Befreiung von der Kfz-Steuer gut vorstellen, dass für die Verschrottung von Altautos der Euro-Stufen 1 und 2 eine Prämie gezahlt wird", sagte der Vorsitzende des Clubs, Wolfgang Rose, am Donnerstag in Stuttgart. Die Prämie könne an die Voraussetzung geknüpft werden, sich ein neueres Auto mit höherer Energieeffizienz zu kaufen. "Eine Verschrottung alter Autos erscheint uns auch deshalb sinnvoll, weil so verhindert wird, dass Dreckschleudern nach Nordafrika abgeschoben werden."

Rose sagte, die meisten Autofahrer lehnten den Plan der Bundesregierung zur Kfz-Steuerbefreiung ab, weil davon auch die Käufer von Klimakiller-Autos profitieren würden. "Wir brauchen jetzt aber eine Stärkung der Nachfrage, um den alten Pkw-Bestand möglichst schnell durch moderne, verbrauchsärmere Wagen zu ersetzen." Andernfalls werde der Klimawandel durch ineffiziente Autos weiter angeheizt und die Autoindustrie werde weiter in die Krise steuern.

SPD-Fraktionsvize Kelber: Plan der Bundesregierung „schlicht falsch“
Dem Internet-Portal des ACE (ace-online.de), sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ulrich Kelber, der Steuerbefreiungsplan der Bundesregierung sei „schlicht falsch“. Er löse nur Mitnahmeeffekte aus, widerspreche eigenen Intentionen, sei ökologisch kontraproduktiv und sozial höchst ungerecht. Auf die Frage, ob sich seine Forderung nach einer Abwrackprämie politisch realisieren lasse, sagte Kelber: „Ja, sicher, es muss jetzt nur sehr schnell gehen, weil die geplanten Steuerbefreiungen schon nach dem gestrigen Kabinettsbeschluss gelten sollen. Wir müssen uns über die Alternativen möglichst schon nächste Woche verständigen“.

ACE- Chef Rose erneuerte seine Forderung, dass neben der raschen Einführung einer CO2-basierten Kfz-Steuer endlich auch ein neuer Klimapass kommen müsse. Er diene den Konsumenten zu einer besseren Orientierung in punkto Energieeffizienz. "Die starken Autos der Zukunft sind schick in der Form, aber schwach im Verbrauch".

Dafür lohne es sich auch, ein Programm für zinsgünstige Kredite zum Erwerb emissionsärmerer Autos aufzulegen, wie dies VDA-Präsident Matthias Wissmann kürzlich vorgeschlagen habe. "Wir wollen ja keinen Rabatt für Monsterautos, sondern eine Förderung von sauberen Neuwagen für Otto Normalverbraucher", so Rose.

Käufer von Neu- und Gebrauchtwagen sollten nach Ansicht des ACE ihren Blick nun bevorzugt auf effiziente Autos richten; das heiße, auf solche Wagen, die eine gute Energiebilanz vorweisen könnten. Autos, die mit geringer Kraftstoffmenge auskommen und weniger Schadstoffe ausstießen rechneten sich in Zukunft immer besser. Der Vorteil eines günstigen Beschaffungspreises hingegen zerrinne bei hohen Betriebskosten und Steuerabgaben ziemlich schnell.

Von einer direkten Subventionierung der Autoindustrie halte sein Club nicht viel, sagte Rose. Die Politik in Deutschland und Europa habe durch ihre Kompromissfähigkeit beispielsweise auf dem Gebiet der CO2-Normen bereits weitreichende Vorleistungen gegenüber der Industrie erbracht. "Verglichen damit, sind die Verbraucher von der Politik bislang nur stiefmütterlich behandelt worden".

Interview MdB U. Kelber (SPD) unter www.ace-online.de/interviews

Quelle: ACE Auto Club Europa / pressbot.net

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