Bundesfernstraßenfinanzierung - Weg aus der Dauerkrise beim Straßenbau

ADAC stellt eigenes Finanzierungsmodell vor

20.06.2005 - Mit einem eigenen Konzept will der ADAC die Dauerkrise bei der Straßenbaufinanzierung lösen. Grundprinzip des Modells "Auto finanziert Straße" ist, dass Fernstraßen künftig nicht mehr über den allgemeinen Haushalt, sondern direkt über eine neu zu gründende Bundesfernstraßengesellschaft finanziert werden. Sie erhält die Einnahmen aus der Lkw-Maut sowie einen gesetzlich festgeschriebenen Teil der Mineralölsteuer. "Mit unserem Modell bekommen wir endlich das dringend benötigte Geld für bessere Fernstraßen", so ADAC-Vizepräsident für Verkehr, Dr. Erhard Oehm. "Das macht den Straßenbau von den Zufälligkeiten der allgemeinen Haushaltslage unabhängig und Projekte können langfristig geplant werden."

Das ADAC-Modell sieht vor, dass jährlich 7 Milliarden Euro in die Bundesfernstraßengesellschaft fließen, um den Investitionsbedarf zu decken. Diese Summe würde sich demnach aus den Einnahmen aus der Lkw-Maut derzeit 2,2 Milliarden Euro und 4,8 Milliarden Euro Mineral-ölsteuer zusammensetzen. Im Verkehrshaushalt der Bundesregierung sind dieses Jahr für den Ausbau und Erhalt der Fernstraßen lediglich 4,5 Milliarden Euro vorgesehen. "Wir können uns einen derartigen Sparkurs nicht länger leisten, das führt uns direkt in eine verkehrspolitische Sackgasse", kritisiert Oehm. "51 Milliarden Euro bezahlen die Autofahrer an Steuern und nicht einmal 10 Prozent davon werden für Fernstraßen wieder ausgegeben."

Die immer wieder in die öffentliche Diskussion gebrachten ÖPP-Modelle (öffentlich-private Partnerschaft) und Betreibermodelle können nach Ansicht des ADAC die Infrastrukturkrise im Fernstraßenbau nicht wirklich lösen. Eine aktuelle Studie, die der Automobilclub am Montag, 20. Juni 2005 in Berlin vorgestellt hat, zeigt, dass derartige Modelle nicht geeignet sind, das Finanzierungsproblem beim Fernstraßenbau zu lösen. Sie können lediglich zu mehr Kosteneffizienz beitragen. Im Kern kritisiert die Stu-die, die im Auftrag des ADAC von der TU Berlin erstellt wurde, dass die aktuellen ÖPP-Projekte in Deutschland schlecht ausgestaltet sind und somit das Autofahren sogar weiter verteuern können.

Rückfragen: Andreas Hölzel 089 / 76 76-5387

20.06.2005 - 16:38 Quelle: pressrelations.de | Gelesen: 237 X