Noch vier Wochen bis zum Bewerbungsschluss des mit insgesamt 40.000 Euro dotierten Bürgerpreises zur deutschen Einheit der bpbNoch vier Wochen lang können sich engagierte Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet um den Bürgerpreis zur deutschen Einheit der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb b [mehr lesen]

Erschienen am :02.08.2005 - 10:03

Aus Anlass des Todes des Ersten Vizepräsidenten der Republik Sudan und Präsidenten des Südsudan, Herrn Dr. John Garang de Mabior, der bei einem Hubschrauberunglück am Wochenende gemeinsam mit mehreren Begleitern ums Leben gekommen ist, erklärte Bundesaußenminister Joschka Fische [mehr lesen]

Erschienen am :02.08.2005 - 10:03

Mit der Union wird es keine Rentenkürzung geben1. August 2005 - Zu dem heutigen Vorwurf von SPD-Chef Müntefering, die Union wolle die Renten kürzen erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Zöller MdB, und der sozialpolitische Sprecher d [mehr lesen]

Erschienen am :01.08.2005 - 18:02

Zu Diskussion innerhalb der SPD über ein rot-rotes Bündnis erklärt CDU-Generalsekretär Volker Kauder:Berlin, den 01. August 2005 - Klaus Wowereit hat sich gleich in doppelter Hinsicht Verdienst erworben: Zum einen spricht er bereits zum zweiten Mal offen aus, dass die SPD bereit ist [mehr lesen]

Erschienen am :01.08.2005 - 18:02

Vorfahrt für den Multilateralismus1. August 2005 - Anlässlich der ausgebliebenen Einigung des WTO-Generalrats auf ein Startpaket für die 6. WTO-Ministerkonferenz in Hongkong im Dezember 2005 erklären die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dagmar G. W&ou [mehr lesen]

Erschienen am :01.08.2005 - 18:02

01. August 2005 - Nachdem in 15 Bundesländern Landeslisten gewählt worden sind, startet der Wahlkampf für eine starke linke Opposition im nächsten Bundestag. Dazu erklärt Parteivorsitzender Lothar Bisky:Nach der Vermeidung einer konkurrierenden Kandidatur durch die WASG und der [mehr lesen]

Erschienen am :01.08.2005 - 18:02

01. August 2005 - Zu den Forderungen nach Kuerzung der Verguetung fuer Auszubildende erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Nicolette Kressl:Nach den Vorstellungen in der Wirtschaft sollen Auszubildende nur noch 270 Euro monatlich erhalten. Das ist noch nicht einmal die H [mehr lesen]

Erschienen am :01.08.2005 - 18:02

Konsequenzen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum europäischen HaftbefehlZur Beantwortung seiner schriftlichen Frage nach den Konsequenzen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum europäischen Haftbefehl erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hartmut [mehr lesen]

Erschienen am :01.08.2005 - 18:02

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat dem Präsidenten der Alexander von Humboldt-Stiftung, Prof. Wolfgang Frühwald, zu seinem 70. Geburtstag (am 2. August) gratuliert. In dem Glückwunschschreiben heißt es unter anderem: "Zu Ihrem 70. Geburtstag übermittle ich Ihnen im Namen de [mehr lesen]

Erschienen am :01.08.2005 - 18:02

Situation auf dem deutschen Ausbildungsmarkt ist angespannt wie noch nie1. August 2005 - Angesichts der Diskussion um die Lehrlingsvergütung erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:Die Situation auf dem deutschen Ausbildungsmarkt [mehr lesen]

Erschienen am :01.08.2005 - 18:02

Zu Erkenntnissen des Bundesrechnungshofs ueber zunehmenden Umsatzsteuerbetrug erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poss: Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in den vergangenen Monaten intensiv mit Fragen des Umsatzsteuerbetrugs, der so genannten Umsatzsteuerkar [mehr lesen]

Erschienen am :01.08.2005 - 18:02

01. August 2005 - Anlaesslich des 30. Jahrestages der Unterzeichnung der KSZE-Schlussakte von Helsinki am 1. August 1975 erklaert der aussenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Gert Weisskirchen:Die Unterzeichnung der KSZE-Schlussakte 1975 war die Grundlage fuer die politische Revolution 198 [mehr lesen]

Erschienen am :01.08.2005 - 18:02

Zu den Äußerungen aus Teilen der Union zum Thema Renten erklärt der Parteivorsitzende der SPD, Franz Müntefering:Nach den in der CDU/CSU erwogenen Kürzungen der gezahlten Renten hat das Präsidium der SPD in seiner heutigen Telefon-Schaltkonferenz klargestellt: Mit der SP [mehr lesen]

Erschienen am :01.08.2005 - 18:02

01. 08. 2005 - Die Deutsche Vereinigung für Datenschutz e.V. sowie weitere Organisationen unterstützten eine internationale Petition gegen die geplante Vorratsspeicherung von Telekommunikations-Daten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss: Wenn sich die EU-Kommission [mehr lesen]

Erschienen am :01.08.2005 - 18:02

Deutschland kann sich keine Schutzlücken leisten1. August 2005 - Zur Diskussion bei SPD über einen Einsatz der Bundeswehr im Innern sowie über Auslandseinsätze der Bundespolizei erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hartmut Koschyk MdB:Ein [mehr lesen]

Erschienen am :01.08.2005 - 18:02

01. August 2005 - Zu Berichten, die CDU wolle einen "Nationalen Sicherheitsberater" schaffen, erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gernot Erler:Die einen machen Wahlkampf, die anderen verteilen schon die vermeintliche Beute. Frau Merkels Hauptsorge scheint im Moment zu [mehr lesen]

Erschienen am :01.08.2005 - 18:02

Berlin, 29. Juli 2005 - Zu den Äußerungen des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Klaus Wowereit, über eine mögliche rot-rote Koalition auf Bundesebene erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Volker Kauder:Berlins Regierender Bürgermeister K [mehr lesen]

Erschienen am :01.08.2005 - 10:03

Nr. 71/2005 vom 29. Juli 2005 Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts wird in dem Organstreitverfahren gegen den Bundespräsidenten wegen der Auflösungsentscheidung des Bundespräsidenten und der Anordnung über die Bundestagswahl am 18. September 2005 am Dienstag, 9. August 200 [mehr lesen]

Erschienen am :01.08.2005 - 10:03

Auch im Bundestagswahlkampf 2005 wird die CDU das erfolgreiche Instrument der "Rapid Response" (Schnelle Reaktion) einsetzen. Rapid Response wird bis zum 18. September der ständige Begleiter von Gerhard Schröder sein. Falschbehauptungen und leeren Versprechen der SPD werden auf der Seite www.wahlfak [mehr lesen]

Erschienen am :01.08.2005 - 10:03

Zur Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) die Verwendung der Parole "Ruhm und Ehre der Waffen-SS" straffrei zu stellen, erklaert der aussenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Prof. Gert Weisskirchen:Fuer Deutschland gelten andere Massstaebe, wenn es um die Verwendung von Nazisymbolen, [mehr lesen]

Erschienen am :29.07.2005 - 18:02