Stillschweigende Duldung durch die Bundesregierung nicht hinnehmbar29. Juli 2005 - Anlässlich der am Wochenende durch Gentechnikgegner in Strausberg geplanten Zerstörungsaktionen, erklärt die forschungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:Mi [mehr lesen]

Erschienen am :29.07.2005 - 18:02

Zur Bilanz des USA-Besuchs von CDU-Fraktionsvize Wolfgang Schaeuble erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gernot Erler:Jetzt hat es jeder verstanden: Angela Merkel hat aus wahltaktischen Gruenden die Tradition gebrochen, als Kanzlerkandidatin die wichtigsten Partnerhaup [mehr lesen]

Erschienen am :29.07.2005 - 18:02

: 80 Jahre erste Arbeiterolympiade in Frankfurt und 25 Jahre Fritz-Wildung-Medaille des Deutschen SportbundesAnlässlich des 80jährigen Jubiläums der Arbeiterolympiade in Frankfurt und des 25jährigen Jubiläums der Fritz-Wildung-Medaille des Deutschen Sportbundes erklärt der Sportpo [mehr lesen]

Erschienen am :29.07.2005 - 18:02

Am Jahresende klafft ein Rentenloch in Höhe von 400 Mio. Euro29. Juli 2005 - Zu den heutigen Meldungen, wonach für die Rentenzahlung am Jahresende 2005 ein Darlehen des Finanzministers erforderlich ist, erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Z [mehr lesen]

Erschienen am :29.07.2005 - 18:02

Zum gestrigen Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH), dass die Verwendung der unter Rechtsextremisten üblichen Parole "Ruhm und Ehre der Waffen-SS" nicht strafbar ist, erklärt der parteilose Bewerber für die Landesliste der Brandenburger Linkspartei.PDS. Wolfgang Neskovic:Die Kritik aus P [mehr lesen]

Erschienen am :29.07.2005 - 18:02

Zu den Prophezeiungen ueber hoehere Beitragssaetze und den Forderungen nach gesetzlichen Aenderungen des Vorstandsvorsitzenden der Kaufmaennischen Krankenkasse (KKH), Ingo Kailuweit, erklaert der SPD-Bundestagsabgeordnete, Klaus Kirschner, Vorsitzender des Bundestagsauschusses fuer Gesundheit und Soziale Sich [mehr lesen]

Erschienen am :29.07.2005 - 18:02

Der Beschwerdeführer, ein früherer Kreisvorsitzender der Republikaner, hatte im November 2000 den damaligen Vizepräsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland in einer Presseerklärung als "Zigeunerjude" bezeichnet. Im Hinblick auf diese Äußerung wurde der Beschwerdefü [mehr lesen]

Erschienen am :29.07.2005 - 18:02

Die Bundesminister Schily, Stolpe und Struck haben sich heute auf folgende Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit im Berliner Luftraum verständigt:Am 1.8.2005 wird im Einvernehmen mit dem Land Berlin über dem Regierungsviertel ein Flugbeschränkungsgebiet für alle Sichtfl&u [mehr lesen]

Erschienen am :29.07.2005 - 18:02

Zu den Ergebnissen einer aktuellen Umfrage zu den Plänen der Union, die Mehrwertsteuer im Falle eines Wahlsiegs zu erhöhen, erklärt der Generalsekretär der SPD, Klaus Uwe Benneter: Die Unionspläne zur Anhebung der Mehrwertsteuer werden von einer überwältigenden Mehr [mehr lesen]

Erschienen am :29.07.2005 - 18:02

Bulmahn: "Gründungswelle in der Hochtechnologie schafft Arbeit"Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) unterstützt die Gründung von Unternehmen durch die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Forschungseinrichtungen. Seit 2000 seien so allein durch das mit 9,5 [mehr lesen]

Erschienen am :29.07.2005 - 18:02

Weitergabe von Daten der Meldebehörden (PM 336/05 vom 29.07.05)Im Zusammenhang mit der in Aussicht genommenen Neuwahl zum Bundestag dürfen die Meldebehörden Daten von Wahlberechtigten ab der Bekanntgabe des Wahltermins durch den Bundespräsidenten weitergeben. Wahlberechtigte haben [mehr lesen]

Erschienen am :29.07.2005 - 10:05

Bundeskanzler Gerhard Schröder und die SPD erhalten prominenten Rückhalt aus allen Bereichen der Gesellschaft. Die SPD veröffentlicht jeden Tag einen weiteren Unterstützer oder eine weitere Unterstützerin auf ihrer Internetseite www.spd.de .Der Unterstützer des Tages ist [mehr lesen]

Erschienen am :29.07.2005 - 10:05

Zu der gestrigen Pressekonferenz des PDS Spitzenkandidaten Gregor Gysi erklaert der Bundestagsabgeordnete und Sprecher der Landesgruppe Ost der SPD-Fraktion, Stephan Hilsberg:Serioes, engagiert und buergernah - so sieht sich die PDS am liebsten, genau das Gegenteil ist die Realitaet. Lautstark Prahlen [mehr lesen]

Erschienen am :28.07.2005 - 18:08

BERLIN. Die SPD will die Entscheidung über Ende oder Fortbestand der Wehrpflicht nicht mehr vor der Bundestagswahl treffen, obwohl das im Koalitionsvertrag so festgelegt wurde. Dazu erklärt die zivildienstpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Ina LENKE: Im siebten Jahr in Folge verschieb [mehr lesen]

Erschienen am :28.07.2005 - 18:08

Anlaesslich der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Bayreuth zum Verbot der Hess-Kundgebung in Wunsiedel erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hans-Joachim Hacker:Mit dem von der SPD-Bundestagsfraktion initiierten und am 1. April 2005 in Kraft getretenen neuen Versamml [mehr lesen]

Erschienen am :28.07.2005 - 18:08

Zu der Reise des stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Schäuble in die Vereinigten Staaten und dem Verhalten von Angela Merkel, erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Heidemarie Wieczorek-Zeul:Die Äußerungen des stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden [mehr lesen]

Erschienen am :28.07.2005 - 18:08

BERLIN. Zur Diskussion über die noch ausstehende Anerkennung Zyperns durch die Türkei erklärt der stellvertretende Vorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Werner HOYER: Die Türkei macht es ihren Freunden und Unterstützern auf dem Weg zur Aufnahme von [mehr lesen]

Erschienen am :28.07.2005 - 18:08

Immer noch knapp fünf Millionen Arbeitslose, die Zahlen sogar gestiegen - das zeigt: Diese Bundesregierung hat den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit längst aufgegeben. Vor sieben Jahren hat der Kanzler versprochen, dass er sich an der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit messen lassen wolle. Gefolgt s [mehr lesen]

Erschienen am :28.07.2005 - 18:08

Karlsruhe, den 27. Juli 2005 - Die Regelungen des § 33a Abs. 1 Nr. 2 und 3 des Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds.SOG), die die Polizei zur Telekommunikationsüberwachung zum Zwecke der Verhütung und der Vorsorge für die Verfolgung von Stra [mehr lesen]

Erschienen am :28.07.2005 - 10:03

Angesichts der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, das niedersächsische Poli-zeigesetz für verfassungswidrig und damit für nichtig zu erklären, fordert das GRÜNE Mitglied des Innenausschusses, Jürgen Frömmrich, den hessischen Innenminister Volker Bouffier (CDU) auf, [mehr lesen]

Erschienen am :27.07.2005 - 18:02