12. Juli 2005 - Zum Wahlprogramm der CDU/CSU erklaert der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Guenter Gloser:Wer erwartet hat, dass das Wahlprogramm der CDU/CSU den europaeischen Integrationsprozess mit einem neuen, frischen Geist eingehaucht haette, der hat sich massiv getaeuscht. K [mehr lesen]

Erschienen am :12.07.2005 - 17:19

Berlin, den 12. Juli 2005 - Zu den Holocaust-Vergleichen des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Stiegler erklärt CDU-Generalsekretär Volker Kauder:Die CDU fordert den SPD-Fraktionsvorsitzenden Franz Müntefering auf, sich von der empörenden Äußerung seines [mehr lesen]

Erschienen am :12.07.2005 - 17:19

Vorwürfe gegen Länderinnenminister und die Union billige Wahlkampfpolemik12. Juli 2005 - Anlässlich der Pressekonferenz des Bundesinnenministers zur Sicherheitslage in Deutschland nach den Terroranschlägen in London erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfra [mehr lesen]

Erschienen am :12.07.2005 - 17:19

Magdeburg/Dessau. Sozialminister Gerry Kley hat die Urteile des Landesverfassungsgerichts in Dessau zum Kinderförderungsgesetz (KiFöG) als Bestätigung gewertet. Kley sagte am Dienstag Nachmittag in Magdeburg: "Mit dem heutigen Gerichturteil hat uns das Landesverfassungsgericht bescheinigt, dass [mehr lesen]

Erschienen am :12.07.2005 - 17:19

Beckstein: "Schily verweigert sich wichtigen sicherheitspolitischen Projekten"12.07.05 - Als "auf der ganzen Linie enttäuschend" hat Bayerns Innenminister Dr. Günther Beckstein die Äußerungen von Otto Schily bei der Pressekonferenz des Bundesinnenministers zur Inneren Sicherheit a [mehr lesen]

Erschienen am :12.07.2005 - 17:19

Berlin, den 12. Juli 2005 - Der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, Wolfgang Thierse, erklärt:Die wenigen dürren Zeilen zur Kultur, die das "Regierungsprogramm" der Union enthält, wurden bereits als vage, voller Allgemeinplät [mehr lesen]

Erschienen am :12.07.2005 - 17:19

12. Juli 2005 - Zum Wahlprogramm der CDU/CSU erklaert die Berichterstatterin fuer die EU-Dienstleistungsrichtlinie im federfuehrenden Ausschuss fuer Wirtschaft und Arbeit, Sigrid Skarpelis-Sperk:Wer hinter den Dunstwolken des CDU/CSU-Wahlprogramms Ö  la "Bessere Politik bringt bessere Ergebnisse" nac [mehr lesen]

Erschienen am :12.07.2005 - 17:19

11. Juli 2005 - Anlässlich der Vorstellung des Regierungsprogramms von CDU und CSU erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Eichhorn MdB:Die Union setzt mit ihrem Wahlprogramm zwei Schwerpunkte: Vorfahrt für Arb [mehr lesen]

Erschienen am :11.07.2005 - 17:06

Zum 1. September 2005 Verbesserungen für blinde und sehbehinderte Menschen11. Juli 2005 - Anlässlich des Antwortschreibens des Bundestagspräsidenten zur Verbesserung der Barrierefreiheit von Bundestagsdrucksachen erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die B [mehr lesen]

Erschienen am :11.07.2005 - 17:06

Zu Meldungen, nach denen die Europaeische Weltraumagentur ESA gemeinsam mit Russland in die bemannte Raumfahrt einsteigen wolle, erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, Swen Schulz :Die SPD-Bundestagsfraktion erteilt allen Plaenen der bemannten Raumfahrt eine klare Absage [mehr lesen]

Erschienen am :11.07.2005 - 17:06

- Jungen Familien muss der Staat das Signal geben, dass sie willkommen sind und von der Gesellschaft geachtet werden11. Juli 2005 - Anlässlich der Verabschiedung des gemeinsamen Wahlprogramms von CDU und CSU "Deutschlands Chancen nutzen. Arbeit. Wachstum. Sicherheit. Regierungsprogramm 2005 - 2009" erkl [mehr lesen]

Erschienen am :11.07.2005 - 17:06

Die Union bleibt die Kommunalpartei in Deutschland11. Juli 2005 - Zu dem heute von der Kanzlerkandidatin Angela Merkel und CSU-Chef Edmund Stoiber präsentierten Regierungsprogramm erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:Das Regierun [mehr lesen]

Erschienen am :11.07.2005 - 17:06

BERLIN. Zu den finanzpolitischen Punkten des Wahlprogramms der Union erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Hermann Otto SOLMS: Die Steuervorschläge der Union gehen zwar in die richtige Richtung, sind aber insgesamt mutlos und inkonsequent. Man merkt ihnen ihren "Vermittlu [mehr lesen]

Erschienen am :11.07.2005 - 17:06

Zum Ausgang des Referendums zur EU-Verfassung in Luxemburg am 10. Juli 2005 erklaert der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Guenter Gloser:Luxemburg hat sich in einem Referendum mit deutlicher Mehrheit fuer die EU-Verfassung ausgesprochen. Luxemburg ist damit das 13. EU-Mitgliedslan [mehr lesen]

Erschienen am :11.07.2005 - 17:06

Zu Forderungen von Politikern aus CDU, FDP und Grünen, die Hartz-Reformen nach dem angekündigten Rücktritt des Namensgebers umzubenennen und ihnen einen "unbelasteten Namen" zu geben, erklärt Bundeswahlkampfleiter Bodo Ramelow:Die Belastung der von den Hartz-Reformen Betroffenen wi [mehr lesen]

Erschienen am :11.07.2005 - 17:06

Ein Politikwechsel in diesem Aufgabenbereich ist dringend notwendig und überfällig11. Juli 2005 - Zum Wahlmanifest der SPD und anlässlich der Veröffentlichung des Regierungsprogramms von CDU und CSU (2005-2009) erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe "Vertriebene und Flü [mehr lesen]

Erschienen am :11.07.2005 - 17:06

Mut für den Fortgang des Ratifikationsprozesses in den anderen EU-Mitgliedstaaten11. Juli 2005 - Zum positives Ausgang des gestrigen Referendums über den Europäischen Verfassungsvertrag in Luxemburg erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Hintze [mehr lesen]

Erschienen am :11.07.2005 - 17:06

Nach der Zustimmung des Bundesrates zum OePP-Beschleunigungsgesetz der Koalitionsfraktionen erklaeren der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner, und der Sprecher der Projektarbeitsgruppe "OePP-Beschleunigungsgesetz" der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Buersch:Sowohl [mehr lesen]

Erschienen am :11.07.2005 - 17:06

Zu den sicherheitspolitischen Aussagen von Herrn Bosbach (CDU) zukuenftig die Bundeswehr auch im Inneren einzusetzen erklaert der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold:Vom Schutz der Fussballstadien bei der WM 2006 ueber die Personenkontrolle bis hin zur Ueberwachu [mehr lesen]

Erschienen am :11.07.2005 - 17:06

Das Wirken des Bauernverbandes Südthüringen anlässlich seines 10jährigen Bestehens würdigte heute der Thüringer Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt, Dr. Volker Sklenar, heue in Kaltensundheim (Landkreis Schmalkalden-Meiningen). "In diesen Wochen und M [mehr lesen]

Erschienen am :11.07.2005 - 17:06