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Pressemeldungen: Politik und Gesellschaft


Terror in London zielt auf den Frieden

07. Juli 2005 - Zu den Terroranschlaegen auf den oeffentlichen Personennahverkehr in London erklaert der aussenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Gert Weisskirchen: Gemeinsam mit den Menschen in Grossbritannien beklagen wir die Opfer der entsetzlichen Terroranschlaege des heutigen Tages. [mehr lesen]

Erschienen am :07.07.2005 - 22:05

Erklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder zu den Anschlägen in London

07.07.2005 - Mit größter Betroffenheit habe ich von der Serie perfider Anschläge in London erfahren. Mein tiefes Mitgefühl gilt den Betroffenen, deren Angehörigen, Premierminister Tony Blair und dem gesamten britischen Volk.Diese heimtückischen Taten, die Leben und Gesund [mehr lesen]

Erschienen am :07.07.2005 - 17:08

Jetzt in Europa gegen feigen Terror zusammenstehen

Wir sind entsetzt und fassungslos angesichts dieser feigen Anschläge auf unsere Gesellschaftsform und Lebensweise7. Juli 2005 - Zu den Anschlägen in London erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Hartmut Koschyk MdB:Wir sind entsetzt und fassungslos an [mehr lesen]

Erschienen am :07.07.2005 - 17:08

Bundespräsident Horst Köhler hat Ihrer Majestät Elizabeth II., Königin des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland, folgendes...

Bundespräsident Horst Köhler hat Ihrer Majestät Elizabeth II., Königin des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland, folgendes Telegramm gesandt:07.07.05"Majestät,mit Entsetzen habe ich von den barbarischen Anschlägen in London erfahren. Wieder habe [mehr lesen]

Erschienen am :07.07.2005 - 17:08

Struktur der Bundeswehr nicht verwässern

Umstrukturierungspläne der Bundeswehr sind kein in sich schlüssiges Konzept7. Juli 2005 - Zur Ankündigung des stellvertretenden Generalinspekteurs der Bundeswehr, Generalleutnant Hans-Heinrich Dieter, die Bundeswehr in jedem Landkreis durch einen ständigen Ansprechpartner vertreten [mehr lesen]

Erschienen am :07.07.2005 - 17:08

WESTERWELLE: Barbarische Täter entschieden verfolgen

FDP-Sprecher ROBERT VON RIMSCHA teilt mit: Berlin. Als Reaktion auf die Explosionen in der britischen Hauptstadt London hat der FDP-Bundesvorsitzende DR. GUIDO WESTERWELLE Bundesinnenminister OTTO SCHILY gebeten, den verstärkten Schutz britischer Einrichtungen in Deutschland anzuordnen. Der Bundes [mehr lesen]

Erschienen am :07.07.2005 - 17:08

FDP-mitregierte Länder setzen Informationsfreiheitsgesetz durch

FDP-Sprecher ROBERT VON RIMSCHA teilt mit: Berlin/Hannover. Die von der FDP mitregierten Bundesländer Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen Anhalt haben sich darauf verständigt, am morgigen Freitag im Bundesrat dem vorliegenden Antrag auf Anru [mehr lesen]

Erschienen am :07.07.2005 - 17:08

Untersuchungsausschuss verschiebt Vernehmung von Bundesinnenminister Otto Schily

07.07.2005 - Angesichts der Terroranschläge in London hat der 2. Untersuchungsausschuss die für Freitag, 8. Juli, geplante Zeugenvernehmung von Bundesinnenminister Schily verschoben. Als neuer Termin ist Freitag, 15. Juli 2005, Beginn 9 Uhr, Sitzungssaal des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses, festge [mehr lesen]

Erschienen am :07.07.2005 - 17:08

Bundesaußenminister Fischer zu den Ereignissen in London

Donnerstag 07.07.05 - Die menschenverachtenden Terroranschläge auf den öffentlichen Personennahverkehr in London erfüllen uns mit Entsetzen und Abscheu. Zahlreiche Menschen zählen offenbar zu den Opfern, darunter gab es offensichtlich auch Todesopfer. Die Bundesregierung verurteilt diese verbrech [mehr lesen]

Erschienen am :07.07.2005 - 17:08

Gesetzentwurf: Mehr Transparenz bei Nebentätigkeiten von Abgeordneten

"Auch in Hessen besteht Handlungsbedarf, der nicht auf den St. Nimmerleinstag verschoben werden darf", begründet der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Frank Kaufmann, einen Gesetzentwurf seiner Fraktion, der zusammen mit ei [mehr lesen]

Erschienen am :07.07.2005 - 17:08

"7 Jahre, 3 Köpfe" - Kulturbilanz von Rot-Grün

Kulturpolitische Erfolge der Bundesregierung kaum erkennbar7. Juli 2005 - Anlässlich der Verkündung einer Bilanz von sieben Jahren rot-grüner Kulturpolitik durch die Abgeordneten Antje Vollmer (Bündnis90/Grüne) und Eckhardt Barthel (SPD) erklärt der kultur- und medienpolit [mehr lesen]

Erschienen am :07.07.2005 - 17:08

LWV - GRÜNE gratulieren Evelin Schönhut-Keil

LWVGRÜNE gratulieren Evelin Schönhut-Keil Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert Evelin Schönhut-Keil ganz herzlich zu ihrer heutigen Wahl zur ersten Beigeordneten des Landeswohlfahrtsverbandes (LWV)."Mit dem Wechsel nach Kassel verlieren wir mit  Ev [mehr lesen]

Erschienen am :06.07.2005 - 16:29

PARR: Ganz Europa freut sich mit London

BERLIN. Zur den Meldungen, dass in London die Olympischen Spiele 2012 ausgetragen werden, erklärt der sportpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Detlef PARR: Congratulations to London! Die Olympische Spiele 2012 werden in der britischen Hauptstadt ausgetragen und ganz Europa freut sich [mehr lesen]

Erschienen am :06.07.2005 - 16:29

GRÜNE lehnen Wahlkreisänderung a la CDU und FDP ab

"Die von CDU und FDP vorgeschlagene Berechnungsgrundlage zur Neueinteilung der Landtagswahlkreise macht aus unserer Sicht keinen Sinn", sagt der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Tarek Al-Wazir. CDU und FDP haben heute bekannt gegeben, dass die Grundlage der Einte [mehr lesen]

Erschienen am :06.07.2005 - 16:29

Staatsministerin Müller zum Friedensabkommen für Darfur

Mittwoch 06.07.05 - Die sudanesische Regierung und Rebellengruppen haben in Abuja, Nigeria, am 5. Juli ein Grundsatzabkommen zur Beendigung des Darfur-Konflikts unterzeichnet. Kerstin Müller, Staatsministerin im Auswärtigen Amt, erklärte hierzu:"Der Abschluss eines Grundsatzabkommens der [mehr lesen]

Erschienen am :06.07.2005 - 16:29

LEUTHEUSSER-SCHNARRENBERGER: Bürgerrechte: Rot-Grüne Bilanz ist verheerend

Berlin - Zu der Forderung der Grünen-Vorsitzenden CLAUDIA ROTH, die FDP müsse Rot-Grün beim Antidiskriminierungsgesetz helfen, erklärt die Sprecherin der FDP für Bürger- und Menschenrechte, SABINE LEUTHEUSSER-SCHNARRENBERGER: "Willkommen im Wahlkampf, sehr verehrte Bü [mehr lesen]

Erschienen am :06.07.2005 - 16:29

Abschaffung der Widerspruchsverfahren

Wirtschaftsverbände sehen Schaden für Standort Hessen"Selbst massive Kritik aus der Wirtschaft hält diese Landesregierung nicht davon ab, ihr unsinniges Vorhaben, die Widerspruchsverfahren bei den Regierungspräsidien abzuschaffen, durchzuziehen", kritisiert der für Verwaltungs [mehr lesen]

Erschienen am :06.07.2005 - 16:29

LÖNING: G8-Gipfel: Pläne von Bundeskanzler Gerhard Schröder kosten 10 Milliarden Euro

BERLIN, 06.07.2005 - Zum Auftakt des G8-Gipfels in Gleneagle erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Markus LÖNING:Bundeskanzler Gerhard Schröder hat sich zum Auftakt des G8-Gipfels für eine Verdreifachung der Entwicklungshilfe und die völlige En [mehr lesen]

Erschienen am :06.07.2005 - 16:29

Die Botschaft hör ich wohl ...

Zum Wahlmanifest der SPD erklärt Bundeswahlkampfleiter Bodo Ramelow:05.07.2005 - Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Und dass nicht nur, weil die SPD in ihrer siebenjährigen Regierungspraxis das Gegenteil von dem getan hat, wofür sie 1998 gewählt worden ist [mehr lesen]

Erschienen am :06.07.2005 - 10:41

Zum Wahlmanifest der SPD

5. Juli 2005 - Zum heute vorgestellten Manifest der SPD für die Bundestagswahl erklären Claudia Roth und Reinhard Bütikofer, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Am SPD-Programm begrüßen wir einige für die weitere Reform des Sozialstaats wichtige program [mehr lesen]

Erschienen am :06.07.2005 - 10:41

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