Voraussetzung für eine Revitalisierung der kommunalen Investitionskraft sind verlässliche Einnahmen15. Juli 2005 - Zu den Steuerreformzielen von CDU und CSU erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:Durch das Schließen von [mehr lesen]

Erschienen am :15.07.2005 - 19:03

Der langjährige Vorsitzende der Deutschen Postgewerkschaft (DPG), Kurt van Haaren, ist im Alter von 66 Jahren gestorben. Dazu sagte der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Michael Sommer: "Kurt van Haaren war ein großer Gewerkschafter. Auf ihn war Verlass. Zielstrebig und geradli [mehr lesen]

Erschienen am :15.07.2005 - 19:03

Zu den widerspruechlichen familienpolitischen Aeusserungen aus den Reihen von CDU/CSU erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Nicolette Kressl:Das Wahlprogramm von CDU/CSU ist noch keine ganze Woche alt - aber beim Thema Familie herrscht schon das blanke Chaos in der Unio [mehr lesen]

Erschienen am :15.07.2005 - 19:03

Zu Frau Merkels Versprechen, auch in Zukunft keine deutschen Soldaten in den Irak zu schicken, und zu ihren uebrigen Aeusserungen zur Aussenpolitik erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gernot Erler:Plumpe Tricks funktionieren nur bei einem abgelenkten Publikum. Das deu [mehr lesen]

Erschienen am :15.07.2005 - 19:03

"Der am Montag vorgestellte CDU-Bundeswahlprogrammentwurf ist am Freitag dieser Woche nicht einmal mehr das Papier wert, auf dem er steht." Mit diesen Worten kommentiert der  finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, Meldungen, nach denen Finanzminist [mehr lesen]

Erschienen am :15.07.2005 - 19:03

Anstatt den deutschen Arbeitsmarkt zu flexibilisieren, soll dieser betoniert werden15. Juli 2005 - Zu den heute veröffentlichten Vorschlägen der IG Bau, erst das Arbeitnehmerentsendegesetz auszuweiten und anschließend Mindestlöhne in Deutschland einzuführen, erklärt der [mehr lesen]

Erschienen am :15.07.2005 - 19:03

HANNOVER. Am kommenden Sonntag (17.07.2005) wollen zehntausende Menschen in europäischen Flüssen wie der Loire, dem Ebro und dem Rhein sowie der Elbe baden. Sie wollen damit demonstrieren, dass sich die Wasserqualität der Ströme verbessert hat und sich Menschen darin wohl fühlen. F&uu [mehr lesen]

Erschienen am :15.07.2005 - 19:03

Berlin. Die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, CORNELIA PI EPER, erklärte zu den heute veröffentlichten Ergebnissen des PISA-Bundesländervergleichs: "Das Auseinanderdriften der B [mehr lesen]

Erschienen am :14.07.2005 - 16:35

Berlin, den 14. Juli 2005 - Zu den Erinnerungslücken von Wolfgang Schäuble im CDU-Schmiergeldprozess und der vermeintlichen "Ehrlichkeit aus einem Guss" der Union erklärt SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter:Wolfgang Schäuble kann sich nicht mehr erinnern (kein Wunder, schon [mehr lesen]

Erschienen am :14.07.2005 - 16:35

Die PISA-Studie zeigt erneut gravierende Mängel in der Bildungspolitik der SPD-regierten Bundesländer14. Juli 2005 - Zur heutigen Veröffentlichung des Ländervergleichs von PISA 2003 erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Prof. Dr. Maria Bö [mehr lesen]

Erschienen am :14.07.2005 - 16:35

Berlin. Die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt, CORNELIA PIEPER, hat heute in Berlin einen "Zehn-Punkte-Plan der FDP für den Aufbau Ost" vorgestellt. Das Papier hat folgenden Wortlaut:1. Gerade die neuen Bundesländer haben in den letzten Jahren [mehr lesen]

Erschienen am :14.07.2005 - 16:35

14. Juli 2005 - Zur heutigen Vorstellung der Ergebnisse der PISA-E-Studie erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Nicolette Kressl:Die erkennbaren Verbesserungen des Leistungsstands der Schuelerinnen und Schuelern in vielen Bundeslaendern zeigen: In dieser Hinsicht hat der [mehr lesen]

Erschienen am :14.07.2005 - 16:35

BERLIN. Zur Diskussion über die Ausweitung der Videoüberwachung in Deutschland erklärt die Sprecherin für Datenschutz der FDP-Bundestagsfraktion, Gisela PILTZ: Die FDP lehnt eine flächendeckende Videoüberwachung ab. Schon das Bundesverfassungsgericht hat in seinen Urteilen [mehr lesen]

Erschienen am :14.07.2005 - 16:35

Berlin. Deutschlands führender Informationsdienst für Politik, Politikerscreen.de, hat im Internet ein Online-Wahlkampftagebuch bereitgestellt. Für die FDP nimmt das Präsidiumsmitglied der FDP und die Landesvorsitzende der FDP/DVP Baden-Württemberg, BIRGIT HOMBURGER, daran teil. [mehr lesen]

Erschienen am :14.07.2005 - 16:35

Erfolgreiche tBeckstein: "Mehr als 5.000 Personen erhalten neue Aufenthaltstitel – Erleichterungen bei der Wiedereinbürgerung möglich"Als vollen Erfolg wertete Innenminister Dr. Günther Beckstein das Ergebnis der t in einem Pressegespräch am 14. Juli 2005 in München. [mehr lesen]

Erschienen am :14.07.2005 - 16:35

Bekenntnisse müssen gelebt werden und vor allem in die muslimischen Verbände und Vereinigungen getragen werdenZu den Forderungen des Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Lehmann, erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Hartmut Koschyk MdB: [mehr lesen]

Erschienen am :14.07.2005 - 16:35

13. Juli 2005 - Anlaesslich der Vorstellung des Wahlprogramms der Union erklaert die Sprecherin der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der SPD-Bundestagsfraktion, Christel Humme:Unter der Ueberschrift "Chancen fuer Deutschland" fuehrt die Union Familien in eine Sackgasse. Das Wahlprogr [mehr lesen]

Erschienen am :13.07.2005 - 11:33

Rot-Grün auf der Suche nach Wahlkampfmunition12.07.2005 - Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher des PDS-Vorstandes zur Debatte um die Erweiterung des UN-Sicherheitsrates:Ein ständiger Sitz im Weltsicherheitsrat ist das erklärte Ziel der rot-grünen Bundesregierun [mehr lesen]

Erschienen am :13.07.2005 - 11:33

Berlin, 13. Juli 2005 - Bundesinnenminister Otto Schily ruft im Namen der Bundesregierung alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland auf, aus Solidarität zur britischen Bevölkerung der Opfer der Terroranschläge in London am Donnerstag, dem 14. Juli 2005, um 13 Uhr mit zwei Schweigeminu [mehr lesen]

Erschienen am :13.07.2005 - 11:33

WIESBADEN, 13.07.2005 - Die Zahl der Ehescheidungen hat sich im Jahr 2004 gegenüber 2003 kaum verändert. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, wurden fast 213 700 Ehen geschieden, das waren 0,1% weniger als 2003. Von 1 000 bestehenden Ehen wurden im Jahr 2004 elf geschieden. Seit 1993 war die Zah [mehr lesen]

Erschienen am :13.07.2005 - 11:33