Fragebogenaktion bei Mitbürgern türkischer HerkunftBeckstein appelliert an Betroffene: " Ehrliche Auskunft notwendig, um schwere Nachteile zu vermeiden – Türkei muss Listen herausgeben"29.06.05 - Kurz vor Ablauf der Frist (30.06.2005), innerhalb derer eingebürgerte tür [mehr lesen]

Erschienen am :29.06.2005 - 14:44

Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage sind enttäuschend29. Juni 2005 - Anlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfrage "Barrierefreier Tourismus" erklären der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe [mehr lesen]

Erschienen am :29.06.2005 - 14:44

- Regierungsbildung ohne sie nicht möglich!BERLIN. Zu den Verhandlungen über die Regierungsbildung in Bulgarien erklärt der stellvertretende Vorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Werner HOYER: Die Bürger Bulgariens haben am 25. Juni nicht mit einer Sti [mehr lesen]

Erschienen am :28.06.2005 - 20:58

BERLIN. Zum heute stattfindenden Kongress "Erfahrung ist Zukunft" erklärt der seniorenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Klaus HAUPT: Die überwiegende Mehrheit der älteren Bürger ist körperlich und geistig fit und will aktiv an der Gesellschaft teilhaben. Diese Bereitscha [mehr lesen]

Erschienen am :28.06.2005 - 20:58

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Wirtschaftsminister Alois Rhiel (CDU)in einem Brief auf, in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am Donnerstag über seine Aktivitäten zur von Energieversorgungsunternehmen angekündigten Steigerung der Energiepreise zu berichten. [mehr lesen]

Erschienen am :28.06.2005 - 20:58

Am 29. Juni 1995 verabschiedete der Deutsche Bundestag mit einer Zweidrittelmehrheit die Reform des §218 StGB. Die SPD-Schatzmeisterin und Bundestagsabgeordnete Inge Wettig-Danielmeier erinnert an diesen "historischen Durchbruch" für die Selbstbestimmung der Frau. Als Koordinatorin und SPD-Sprecherin ver [mehr lesen]

Erschienen am :28.06.2005 - 20:58

- Fraktionsspitze der CDU leert sichDie heute bekannt gewordene Kandidatur des Fraktionsvorsitzenden der CDU, Franz Josef Jung, für den Bundestag entleert den Fraktionsvorstand der Landtags-CDU auf fast schon dramatische Weise."Nicht nur der Parlamentarische Geschäftsführer Frank Gotth [mehr lesen]

Erschienen am :28.06.2005 - 20:58

EU und USA haben dem Iran für seine Entwicklung viel zu bietenZur Wahl von Machmud Ahmadinedschad zum iranischen Präsidenten erklären der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Friedbert Pflüger MdB, und der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktio [mehr lesen]

Erschienen am :28.06.2005 - 20:58

Forschungsministerin begrüßt Bau des Fusionsexperiments ITER in Frankreich Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn hat die Entscheidung für Cadarache (Frankreich) als Standort des geplanten Fusionsreaktors ITER begrüßt. "Der europäische Standort bietet Deutschland [mehr lesen]

Erschienen am :28.06.2005 - 20:58

- derzeitiger Aufenthalt nicht bekanntDer islamistische Extremist C. hält sich entgegen der bestehenden Meldeauflagen nicht mehr in der ihm zugewiesenen Gemeinschaftsunterkunft in Niederbayern auf. Nach einem erlaubten Aufenthalt zu medizinischen Behandlungszwecken außerhalb der Gemeinde ist er ni [mehr lesen]

Erschienen am :28.06.2005 - 20:58

Union will Eindämmung illegaler MigrationZur angekündigten Zusammenarbeit zwischen der EU und Libyen bei der Einwanderung erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hartmut Koschyk MdB:Vor dem Hintergrund der Vorgeschichte der von Innenminister Otto Sch [mehr lesen]

Erschienen am :28.06.2005 - 20:58

Zu den negativen Bewertungen der Oppositionspolitiker, Glos und Pflueger, zum Kanzlerbesuch in Washington erklaert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gernot Erler:Bundeskanzler Gerhard Schroeder hat in Washington fuer die Reformen der Vereinten Nationen und fuer eine [mehr lesen]

Erschienen am :28.06.2005 - 20:58

Gesprächs mit dem neu gewählten Präsidenten des Deutschen Städtetags, Münchens Oberbürgermeister Christian UdeZu den Ergebnissen des heutigen Gesprächs mit dem neu gewählten Präsidenten des Deutschen Städtetags, Münchens Oberbürgermeister Chr [mehr lesen]

Erschienen am :28.06.2005 - 20:58

Zu den Optionen der bulgarischen Politik nach den Parlamentswahlen erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gernot Erler: Das Wahlergebnis enthaelt Gefahren fuer Bulgarien. Es laedt dazu ein, sich Zeit zu lassen bei Ueberlegungen, wie die weniger als erwartet erfolgreichen [mehr lesen]

Erschienen am :28.06.2005 - 13:26

BERLIN. Die Pressesprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Isabella PFAFF, gibt bekannt: Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Andreas PINKWART, hat mit Wirkung von heute sein Bundestagsmandat niedergelegt. Der 44-Jährige ist stellvertretender Ministerpräsident und Innov [mehr lesen]

Erschienen am :28.06.2005 - 13:26

Menschen unter 25 sind länger künstlerisch tätig als ÄltereWIESBADEN - Menschen zwischen 10 und 24 Jahren verwenden durchschnittlich 55 Minuten wöchentlich auf künstlerische Tätigkeiten und damit mehr als alle Menschen ab 25, die durchschnittlich 20 Minuten pro Woche [mehr lesen]

Erschienen am :28.06.2005 - 13:26

BERLIN. Zur Vorlage des Entwurfs der Strukturkommission des Deutschen Sportbundes (DSB) und des Nationalen Olympischen Komitees (NOK) zur Neuordnung der Sportorganisationen erklärt der sportpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Detlef PARR: Die zehnköpfige Strukturkommission von DS [mehr lesen]

Erschienen am :28.06.2005 - 13:26

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat heute zusammen mit Bundesverteidigungsminister Dr. Peter Struck der Panzergrenadierbrigade 41 in der Ferdinand von Schill-Kaserne in Torgelow (Mecklenburg-Vorpommern) einen Besuch abgestattet. Nach einem Gespräch mit Vertrauenspersonen und Personalvertretern [mehr lesen]

Erschienen am :27.06.2005 - 17:28

Zur geplanten Neuordnung der Jobcenter erklärte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ursula Engelen-Kefer am Montag in Berlin: "Es ist höchste Zeit, dass die Konstruktionsfehler bei der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe behoben werden, damit die Förderung der Arbeitsl [mehr lesen]

Erschienen am :27.06.2005 - 17:28

BERLIN. Zur Vertreibung von über 30.000 Menschen in Simbabwe erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Rainer FUNKE: Jetzt muss Schluss sein mit der menschenvera [mehr lesen]

Erschienen am :27.06.2005 - 17:28