Zu den Verhandlungen der Berichterstatter ueber eine Einigung ueber die Gesetzentwuerfe zur Verbesserung der Standortbedingungen und zur Sicherung der Unternehmensnachfolge erklaert der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Joerg-Otto Spiller:Die Koalition ist der Union weit entgegenge [mehr lesen]

Erschienen am :23.06.2005 - 17:47

Regierung hat nicht mehr die politische Kraft, die steuerlichen Ergebnisse des Job-Gipfels umzusetzenAnlässlich der Berichterstattergespräche betreffend das Gesetz zur Verbesserung der steuerlichen Standortbedingungen und die Gesetze zur Sicherung der Unternehmensnachfolge erklärt der f [mehr lesen]

Erschienen am :23.06.2005 - 17:47

, 22.06.2005Herr Vorsitzender, Exzellenzen,Kolleginnen und Kollegen,meine Damen und Herren, Die Vertreter der irakischen Regierung und der irakischen Nationalversammlung möchte ich besonders begrüßen. Denn mit den Parlamentswahlen und der daraus resultierenden Bildung einer demokratisc [mehr lesen]

Erschienen am :23.06.2005 - 17:47

FDP-Sprecher ROBERT VON RIMSCHA teilt mit: Berlin. Im Fall einer vorgezogenen Bundestagswahl wird der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion DR. WOLFGANG GERHARDT im Bundestagswahlkreis Wahlkreis 177 - Hochtaunus kandidieren. Er wurde am Mittwochabend von Mitgliedern der FDP-Kreisverbände Hochtaunuskreis [mehr lesen]

Erschienen am :23.06.2005 - 17:47

AG Bildung und ForschungZur Zustimmung der Ministerpraesidentenkonferenz zum Pakt fuer Forschung und zur Exzellenzinitiative erklaeren der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Joerg Tauss, und die zustaendige Berichterstatterin, Ute Berg:Nach 18 Monaten der B [mehr lesen]

Erschienen am :23.06.2005 - 17:47

BERLIN. Zur Rede Tony Blairs vor dem Europäischen Parlament im Vorfeld der britischen Ratspräsidentschaft, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Werner HOYER: Tony Blairs Rede hat deutlich gemacht, dass diejenigen, die ihn als rückwärtsgewandten, [mehr lesen]

Erschienen am :23.06.2005 - 17:47

Abgesehen vom unpassenden Zeitpunkt muss grundsätzlich die Unabhängigkeit des Gremiums angezweifelt werdenZur Neukonstituierung des Nationalen Ethikrates erklären der Sprecher der CDU/CSU-Fraktion in der Enquete-Kommission "Ethik und Recht der modernen Medizin", Thomas Rachel MdB und da [mehr lesen]

Erschienen am :23.06.2005 - 13:23

BERLIN. In Berlin stellt heute die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Marieluise Beck, ihren Zweijahresbericht zur Lage der Ausländer in Deutschland vor. Dazu erklärt der integrationspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Klaus HAUPT: Die rot-grüne Koalition ist mit ihrem Anspr [mehr lesen]

Erschienen am :23.06.2005 - 13:23

BERLIN. Zur voraussichtlichen Einigung der Länderministerpräsidenten über die Exzellenzinitiative und den Pakt für Forschung erklärt die forschungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrike FLACH: Wenn die Ministerpräsidenten heute dem vorgelegten Entwurf zu [mehr lesen]

Erschienen am :23.06.2005 - 13:23

In einem zwischenzeitlich über 5 Jahre dauernden Umgangsstreit zwischen einem Vater und den Pflegeeltern seines nichtehelich geborenen Sohnes hat das Bundesverfassungsgericht erneut zugunsten des Vaters entschieden. Dessen Verfassungsbeschwerde (Vb) gegen die Entscheidung des 14. Senats des Oberlandesger [mehr lesen]

Erschienen am :23.06.2005 - 11:05

23.06.05 - Anlässlich der Entscheidung des Stiftungsrats des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, dem türkischen Schriftsteller Orhan Pamuk den diesjährigen Friedenspreis des Deutschen Buchhandels zu verleihen, erklärte Bundesaußenminister Joschka Fischer heute (23.06.): "Ic [mehr lesen]

Erschienen am :23.06.2005 - 11:05

Zur diesjährigen Verleihung des Friedenspreises des deutschen Buchhandels an den türkischen Schriftsteller Orhan Pamuk erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Wir gratulieren Orhan Pamuk zum Erhalt des Friedenspreis des Deutschen Buchhandels. Es ist [mehr lesen]

Erschienen am :23.06.2005 - 11:05

 GRÜNE: Landesregierung muss ein Sonderprogramm für den Ausbau von G 8-Schulen auflegen"Durch die Einführung der Schulzeitverkürzung im neuen Schulgesetz werden alle Gymnasien "durch die Hintertür" quasi zu Ganztagsschulen gemacht. Das stellt die Schulen und auch die Schultr&a [mehr lesen]

Erschienen am :23.06.2005 - 11:05

AG Angelegenheiten der Europaeischen Union23. Juni 2005 - Zur heutigen Vorstellung des Programms der britischen Ratspraesidentschaft vor dem Europaeischen Parlament erklaert der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagesfraktion, Guenter Gloser:Die am 1. Juli 2005 beginnende Praesidentschaf [mehr lesen]

Erschienen am :23.06.2005 - 11:05

Keine konsistente und wirkungsvolle Förderstrategie für den forschenden Mittelstand in Ostdeutschland22. Juni 2005: Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU "Förderung von Forschung und Entwicklung in Ostdeutschland" erklären die forschungspolitische Sprec [mehr lesen]

Erschienen am :22.06.2005 - 16:04

BERLIN. Anlässlich der Vorstellung des 12. entwicklungspolitischen Berichtes durch die Bundesministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Markus LÖNING: Die Bilanz von Heidemarie Wieczorek-Zeul ist alles andere als erfolgre [mehr lesen]

Erschienen am :22.06.2005 - 16:04

BERLIN. Zur Beratung im Bundeskabinett über die Einführung von biometrischen Merkmalen in Reisepässen erklärt die datenschutzpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Gisela PILTZBundesinnenminister Otto Schily ignoriert alle Bedenken von Sicherheitsexperten und peitscht di [mehr lesen]

Erschienen am :22.06.2005 - 16:04

FDP-Sprecher ROBERT VON RIMSCHA teilt mit: Berlin. Der FDP-Bundesvorsitzende DR. GUIDO WESTERWELLE schrieb dem heute gewählten neuen Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen DR. JÜRGEN RÜTTGERS folgenden Glückwunsch-Brief: "Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, [mehr lesen]

Erschienen am :22.06.2005 - 16:03

Das Auswärtige Amt stellt für Minenräumprojekte in Bosnien und Herzegowina weitere 1,7 Mio. € zur Verfügung. Dies gab am Mittwoch (22.6.), der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Tom Koenigs, bekannt. Tom Koenigs erklärte hierzu: [mehr lesen]

Erschienen am :22.06.2005 - 16:03

Die neuen Insolvenzzahlen sind der bittere Beleg für die desaströsen Auswirkungen einer verfehlten und in sich unstimmigen Regierungspolitik22. Juni 2005: Zur Expertenanalyse über die Insolvenzentwicklung in Deutschland erklärt der Stv. Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, R [mehr lesen]

Erschienen am :22.06.2005 - 16:03