Staatsministerin Müller zur Lage in Darfur/Sudan
Auf Einladung von Staatsministerin Kerstin Müller sind heute in Darfur/ Sudan tätige Hilfsorganisationen im Auswärtigen Amt zusammengekommen.Aus Anlass dieses Gesprächs erklärt Staatsministerin Müller:Montag 13.06.05 - "Die Menschenrechtslage im Darfur ist weiter k [mehr lesen]
Erschienen am :13.06.2005 - 20:27
Beschluß des FDP-Präsidiums: Aufgabenverteilung Präsidium 2005 2007
FDP-Sprecher ROBERT VON RIMSCHA teilt mit: Berlin. Das Präsidium der Freien Demokratischen Partei hat auf seiner Sitzung am 12. Juni 2005 einstimmig beschlossen: Das neugewählte Präsidium der FDP hat sich zu Beginn seiner zweijährigen Amtsperiode die folgende Aufgabenverteilung gege [mehr lesen]
Erschienen am :13.06.2005 - 20:27
WESTERWELLE zur DGB-Ankündigung einer Verfassungsklage
FDP-Sprecher ROBERT VON RIMSCHA erklärt: Berlin. Der FDP-Bundesvorsitzende DR. GUIDO WESTERWELLE hat die Kritik von DGB-Chef MICHAEL SOMMER am Vorhaben von Union und FDP, betriebliche Bündnisse zu erleichtern, zurückgewiesen. Wörtlich sagte WESTERWELLE: "Der Verfassungsauftrag der T [mehr lesen]
Erschienen am :13.06.2005 - 10:58
Gewalt/Kreidl: Von Rot-Grün liegen gelassene Probleme müssen endlich aufgegriffen werden
Regierungskoalition in weiten Bereichen der Innen- und Justizpolitik handlungsunfähig11. Juni 2005 - Anlässlich der Konferenz der innenpolitischen Sprecher von CDU und CSU erklärten der Vorsitzende der Konferenz, Roland Gewalt MdB, und innenpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion im [mehr lesen]
Erschienen am :13.06.2005 - 10:34
"Aktuelle europapolitische Fragen" - Rede von Dr. Klaus Scharioth, Staatssekretär im Auswärtigen Amt, im Institut für Europäische Politik
, Berlin, 08.06.2005Als ich entschieden habe, den heutigen Vortrag zu halten, dachte ich zwar, dass der Zeitpunkt kurz vor dem Europäischen Rat besonders interessant sein könnte. Wie turbulent die Entwicklung in der EU in diesen Tagen verlaufen würde, hätte ich aber doch nicht vermutet. Vi [mehr lesen]
Erschienen am :13.06.2005 - 10:33
Beckstein: "In vergangenen 10 Jahren deutlicher Rückgang bei Kfz-Diebstählen"
"Die Anzahl der Kfz-Diebstähle ging sowohl in Bayern als auch im Bundesgebiet in den vergangenen 10 Jahren deutlich zurück. So ging allein der Diebstahl von Kraftwagen seit 1995 um 47,9 Prozent, der Diebstahl von Krafträdern und Mopeds um 21,7 Prozent zurück. Speziell bei Mietfahrzeugen re [mehr lesen]
Erschienen am :13.06.2005 - 10:33
Deutsche Kulturtage in Norwegen
Das Königreich Norwegen feiert im Jahr 2005 seine 100jährige staatliche Souveränität und gedenkt damit der friedlichen Auflösung der Verfassungsunion mit Schweden im Jahr 1905. Das Auswärtige Amt beteiligt sich mit "Deutschen Kulturtagen in Norwegen" an diesen Jubiläumsfeier [mehr lesen]
Erschienen am :13.06.2005 - 10:33
Bulmahn: "Wissenschaft muss den Dialog suchen" - Wissenschaftssommer 2005 im Einsteinjahr eröffnet
Bulmahn: "Wissenschaft muss den Dialog suchen"Wissenschaftssommer 2005 im Einsteinjahr eröffnetNach Ansicht von Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn muss die Wissenschaft noch stärker den Dialog mit der Öffentlichkeit suchen. "Deutschland lebt von den guten Ideen seiner Menschen [mehr lesen]
Erschienen am :10.06.2005 - 19:30
KOCH-MEHRIN: SCHRÖDER darf nicht verhandeln
Brüssel. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) und Vorsitzende der FDP im Europaparlament, DR. SILVANA KOCH-MEHRIN, erklärte zu den Verhandlungen über die zukünftige Finanzierung der Europäischen Union wörtlich: [mehr lesen]
Erschienen am :10.06.2005 - 16:53
Wirtschaftsministerkonferenz greift FDP-Forderung zur Flexibilisierung des Ladenschlusses auf
BERLIN. Zur Forderung der Wirtschaftsministerkonferenz gegenüber dem Bund, die Kompetenz für den Ladenschluss vollständig den Ländern zu übertragen, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Ernst BURGBACHER: Die FDP-Bundestagsfrak [mehr lesen]
Erschienen am :10.06.2005 - 16:07
Startschuss für bundesweite Sportabzeichen-Tour 2005 in Halle/ Sportminister Kley: Sachsen-Anhalter beim Wettstreit um den Fitness-Orden auf Platz 1
der neuen Länder Halle (Saale). Der Hallesche Sportabzeichentag gibt auch in diesem Jahr den Startschuss für die bundesweite Sportabzeichen-Tour. Schirmherr, Sportminister Gerry Kley, eröffnete am Freitag in der Saalestadt den Breitensport-Wettstreit und ging auch gleich sportlich in die Volle [mehr lesen]
Erschienen am :10.06.2005 - 16:07
Unionsvorschlag zur Pflegeversicherung: Populistisch und nicht durchgerechnet
Zu den Aeusserungen des stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden, Wolfgang Zoeller, erklaert die gesund-heitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Erika Lotz: Der Vorschlag, nach der Wahl den Beitragszuschlag in der Pflegeversicherung in Hoehe von 0,25 Prozent fuer Kinderlose wieder [mehr lesen]
Erschienen am :10.06.2005 - 16:07
Protest in Warschau: Grundrechte gelten auch für Lesben und Schwule!
Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundesfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklären:"Unterdrückung von Lesben und Schwulen verträgt sich nicht mit den Werten eines demokra [mehr lesen]
Erschienen am :10.06.2005 - 16:07
Künast steht für halbherzige statt nachhaltige Verbraucherinformationsrechte
Union steht für eine umfassende und koordinierte Regelung der Verbraucherinformationsrechte10. Juni 2005 - Anlässlich der Verhandlungsergebnisse der informellen Arbeitsgruppe zum Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch erklärt die Beauftragte für Verbraucherschutz und Lebensmittel [mehr lesen]
Erschienen am :10.06.2005 - 16:07
BAHR: Entlastung Kindererziehender kann nur Übergangslösung sein!
BERLIN. Zu dem Vorschlag des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Zöller, den Kinderlosenzuschlag auf den Pflegeversicherungsbeitrag abzuschaffen, erklärt der pflegepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Daniel BAHR: Angesichts immer neuer Rekorddefizite i [mehr lesen]
Erschienen am :10.06.2005 - 16:07
HEINRICH: Nato-Unterstützung in Darfur richtig
BERLIN. Zur Bestätigung der Nato, die AU (Afrikanische Union)-Mission in Darfur zu unterstützen, erklärt der Afrika-Beauftragte der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrich HEINRICH: Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt sehr, dass endlich eine Aufstockung der Mission der Afrikanischen Un [mehr lesen]
Erschienen am :10.06.2005 - 16:07
Energiemarkt wird wettbewerbsorientiert gestaltet
Voraussetzungen für Investitionen werden geschaffen10. Juni 2005 - Anlässlich der Einigung der Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses über die Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) erklären die stellvertretende Vorsitzende Gerda Hasselfeldt MdB, die wirtschaftspolit [mehr lesen]
Erschienen am :10.06.2005 - 16:07
HOYER: Schröder und Chirac sind eher Teil des Problems als Teil der Lösung
BERLIN. Zum heutigen Treffen zwischen Bundeskanzler Gerhard Schröder und dem französischen Präsidenten Jacques Chirac erklärt der stellvertretende Vorsitzende und außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Werner HOYER: Europa in der Krise - und Deutschland und Frankreich s [mehr lesen]
Erschienen am :10.06.2005 - 16:07
Ein Militäreinsatz ist kein Allheilmittel
Rolle Deutschlands in der NATO verlässlich und planbar gestalten10. Juni 2005 - Zur Aussage des Verteidigungsministers Peter Struck, unter einem Kanzler Edmund Stoiber hätten wir heute Soldaten im Irak "mit allen schrecklichen Folgen", erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CD [mehr lesen]
Erschienen am :10.06.2005 - 16:07
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