"Tag des Wirtschaftsverkehrs" am 27. Juni 2005 in der Handelskammer Hamburg"Der Straßenverkehr wird auch künftig die Hauptlast des Güterverkehrs tragen. Daher ist es für den Wirtschaftsstandort Deutschland wichtig, dass gute Rahmenbedingungen auch in Zukunft einen leistungsfä [mehr lesen]

Erschienen am :27.06.2005 - 17:28

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag will die Einleitung und Durchführung eines Volksbegehrens erheblich erleichtern. Das sieht ein heute der Pressevorgestellter Gesetzentwurf der Landtagsfraktion vor. "Wir wollen eine Stärkung der Volksbeteiligung, wie sie in der Hessischen Verfass [mehr lesen]

Erschienen am :27.06.2005 - 17:28

Berlin / Bukarest, 27. Juni 2005 - Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und ihre rumänische Amtskollegin Monica Macovei haben heute in Bukarest vereinbart, die rechtliche Zusammenarbeit beider Länder intensiv zu fördern. Schwerpunkte der Kooperation bilden das Recht der Europäischen Un [mehr lesen]

Erschienen am :27.06.2005 - 14:49

27. Juni 2005 - Zum Ausgang der Parlamentswahlen in Bulgarien erklaert der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Guenter Gloser:Aus den Parlamentswahlen in Bulgarien ist die Bulgarische Sozialistische Partei (BSP) mit ihrem jungen, dynamischen Vorsitzenden und Spitzenkandidaten Sergej S [mehr lesen]

Erschienen am :27.06.2005 - 14:49

BERLIN. In einer Kolumne für die Wetzlarer Neue Zeitung erklärt der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Wolfgang GERHARDT: Tony Blair hat Klartext geredet. Und genau das braucht Europa. Seien wir ehrlich. Die politischen Eliten haben es leider nicht vermocht, die Bevölkerung zu ü [mehr lesen]

Erschienen am :27.06.2005 - 14:49

27. Juni 2005 - Zu dem von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion initiierten Gutachten ueber Entschaedigungsfragen zwischen Deutschland und Polen erklaert der stellvertretende aussenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Markus Meckel: Am 1. August 2004 hat Bundeskanzler Gerhard Schroeder in Warschau [mehr lesen]

Erschienen am :27.06.2005 - 14:49

Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Jörg VAN ESSEN, erklärt: Unser tiefes Mitgefühl gilt den Familienangehörigen und Kameraden der in Kundus verunglückten Bundeswehrsoldaten. Der Unfall zeigt, wie gefährlich Einsätze der Bundeswe [mehr lesen]

Erschienen am :27.06.2005 - 14:49

Zur Kritik der Union an der bildungs- und forschungspolitischen Bilanz der rot-gruenen Regierungskoalition erklaert der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Joerg Tauss:In der Bildungs- und Forschungspolitik hat die rot-gruene Koalition die Vorgaengerregierung um Lae [mehr lesen]

Erschienen am :25.06.2005 - 13:24

100 junge Menschen aus 21 Ländern präsentieren in dieser Fotoausstellung ganz persönliche Eindrücke und Ansichten von Deutschland. Gezeigt werden Bilder, die nicht nur das Sichtbare wiedergeben, sondern Neues sichtbar machen. Die Macher der Ausstellung und Bilder sind die diesjährigen [mehr lesen]

Erschienen am :25.06.2005 - 13:24

Anlaesslich des morgigen Christopher-Street-Days in Berlin erklaeren die zustaendigen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, Renate Gradistanac und Olaf Scholz:Seit dem Regierungsantritt 1998 hat die SPD fuer die Schwulen und Lesben in Deutschland vieles erreicht: Mit der "Eingetragenen Lebenspa [mehr lesen]

Erschienen am :24.06.2005 - 18:51

24. Juni 2005 - Anlässlich der Diskussion um den künftigen EU-Finanzrahmen erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gerda Hasselfeldt MdB, und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, [mehr lesen]

Erschienen am :24.06.2005 - 18:51

Zu dem fehlenden Einigungswillen der CDU/CSU, die steuerpolitischen Vereinbarungen des so genannten Job-Gipfels umzusetzen, erklaert der zustaendige SPD-Berichterstatter und stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD- Bundestagsfraktion, Florian Pronold:Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion blockiert [mehr lesen]

Erschienen am :24.06.2005 - 18:51

Merkel will elitaeres Bildungssystem - BAfoeG runter, Studiengebuehren raufZur erneuten Forderung der Unionsvorsitzenden Frau Angela Merkel nach Studiengebuehren erklaert der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Joerg Tauss:Die Union haelt an ihrem Kurs fest, die Cha [mehr lesen]

Erschienen am :24.06.2005 - 18:51

BERLIN. Zur Einigung des EU-Ministerrats auf eine Reform der Zoll-Regeln für Entwicklungsländer erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete, Karl ADDICKS: Die immer stärkere Einbindung von Entwicklungsländern in den internationalen Handel ist wichtiger für die Armutsbekämpfung als [mehr lesen]

Erschienen am :24.06.2005 - 18:51

Datum: 24.6.2005 - Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Wolfgang Clement hat heute in Hannover in einer Feierstunde Herrn Prof. Dr. Bernhard Stribrny als neuen Präsidenten der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe in sein Amt eingeführt. Der studierte Geologe war zuvor [mehr lesen]

Erschienen am :24.06.2005 - 18:51

BERLIN. Zu den Meldungen über die Auswechslung des Aufsichtsratsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Horst FRIEDRICH: Bahnchef Hartmut Mehdorn hat Bundesminister Kurt Bodewig, den früheren Aufsichtsratschef Dieter Vogel und den j [mehr lesen]

Erschienen am :24.06.2005 - 18:51

Berlin. Zu dem heutigen Beschluß der Innenministerkonferenz (IMK), Flüchtlinge u.a. nach Afghanistan und in den Irak abzuschieben, erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin der FDP, SABINE LEUTHEUSSER-SCHNARRENBERGER: "Der amerikanische Senator EDWARD KENNEDY hat gestern zum Irak erkl&au [mehr lesen]

Erschienen am :24.06.2005 - 18:51

BERLIN. Zu der nicht zustande gekommen Einigung der Innenminister über das Bleiberecht von Flüchtlingskindern, erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Max STADLER: Die Innenministerkonferenz hat eine große Chance verpasst bei der Frage nach einem Bleiberecht von Flücht [mehr lesen]

Erschienen am :24.06.2005 - 18:51

Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Christina Weiss, hat nach Vorlage des Berichts einer Strukturkommission die Stiftung Weimarer Klassik und Kunstsammlungen zu einem Neuanfang aufgefordert.Die Strukturkommission war im Herbst 2004 nach Kritik des Wissenschaftsrates a [mehr lesen]

Erschienen am :24.06.2005 - 18:51

Zur Einigung zwischen Regierung und Opposition bei der Frage der Offenlegungspflicht von Vorstandsgehaeltern bei Aktiengesellschaften, erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, Olaf Scholz:Der Regierungsentwurf zur Offenlegung von Vorstandsgehaeltern findet eine breite Meh [mehr lesen]

Erschienen am :24.06.2005 - 18:51